Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

Aktuelles in ELWIS

Änderung der Meldepflichten auf dem Rhein ab dem 01. Dezember 2021

Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) hat beschlossen, die elektronische Meldepflicht ab dem 01. Dezember 2021 auf weitere Fahrzeugtypen auszuweiten. Die elektronische Meldepflicht, die bisher nur für Verbände und Fahrzeuge, die Container befördern, sowie Fahrzeuge mit festverbundenen Tanks an Bord galt, wird ab dem 01. Dezember 2021 auf die folgenden Fahrzeugtypen ausgeweitet:

  • Fahrzeuge, die Güter an Bord haben, deren Beförderung dem ADN unterliegt;
  • Fahrzeuge mit einer Länge über 110 Meter;
  • Kabinenschiffe;
  • Seeschiffe;
  • Fahrzeuge, die ein LNG-System an Bord haben;
  • Sondertransporte nach § 1.21 (RheinSchPV).

Für diese Fahrzeugtypen ist die in § 12.01 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung vorgesehene Meldung, die derzeit noch über Sprechfunk, schriftlich oder elektronisch erfolgen kann, ab dem 01. Dezember 2021 zwingend auf elektronischem Wege durchzuführen. Die rechtlichen Vorgaben zu den neuen Meldepflichten des § 12.01 Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV) finden Sie in dem Beschluss 2020-I-12 der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR), (Beschluss - deutsch (PDF, extern) - Beschluss - französisch (PDF, extern) - Beschluss - niederländisch (PDF, extern)), der mit der Zwölften Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften vom 20. Mai 2021 (BGBl. 2021 II Seite 442) auf dem deutschen Rhein in Kraft gesetzt worden ist.

Die Benutzer der Wasserstraße werden für weitere Informationen auf die Webseite https://eri.ccr-zkr.org/ (Externer Link) verwiesen, die auf Französisch, Deutsch und Niederländisch verfügbar ist. Dort sind auch häufig gestellte Fragen (FAQ) für sie beantwortet.

Archiv zu bisher veröffentlichten Informationen zur COVID-19-Pandemie (Interner Link)

Neue Software für das Dezernat Technische Schiffssicherheit

Um Ihnen auch künftig den bestmöglichen Service bieten zu können, erneuert das Dezernat Technische Schiffssicherheit seine IT-technische Ausstattung. Vom 23. Dezember 2021 bis 06. Januar 2022 stellen wir unsere Systeme um. In diesem Zeitraum kann es zu Einschränkungen bei der Antragsbearbeitung kommen.

Weitere Neuerung in der ELWIS-Kartenansicht

Die bisherige Hafenliste wurde ergänzt und, sofern vorhanden, mit Links auf die Hafen-Internetseiten versehen. Über diese Verlinkung ist es jetzt möglich, deutschlandweit fast 648 Häfen über die ELWIS-Kartenansicht (Interner Link) zu erreichen. 

Das ELWIS-Team steht gerne für weitere Anregungen zur Kartenansicht zur Verfügung.

Informationen zu den Befähigungsnachweisen in der Binnenschifffahrt ab Januar 2022

Wegen der Umsetzung einer EU-Richtlinie werden sich im Befähigungswesen der Binnenschifffahrt ab Janaur 2022 (Interner Link) einige Rechtsänderungen ergeben, die alle Qualifikationen betreffen. An dieser Stelle werden Sie in den kommenden Monaten Schritt für Schritt mehr Informationen über die Änderungen finden.

Schifffahrtszeichen im ELWIS-Downloadbereich

 Als Serviceerweiterung bieten wir die Schifffahrtszeichen zur Kennzeichnung der Wasserstraßen hochauflösend im JPG-Format im ELWIS-Downloadbereich (Interner Link) an.

Neue Förderrichtlinie zur nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffen am 01. Juli 2021 in Kraft getreten

Die Europäische Kommission hat grünes Licht für die vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vorgelegte Förderrichtlinie zur nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffen gegeben. Damit ist die Förderrichtlinie zum 01. Juli 2021 in Kraft getreten und läuft bis zum 31. Dezember 2023.

Alle Informationen sowie Vordrucke finden Sie unter Service > Förderprogramme > Nachhaltige Modernisierung von Binnenschiffen (Interner Link).

Automatische Verlängerung der Gültigkeit von bestimmten A- und B-Patenten sowie bestimmter Unionszeugnisse für Binnenschiffe

Ab dem 06. März 2021 gilt in Deutschland die neue Verordnung (EU) 2021/267. Demnach gelten die Fristen für die ab dem 65. Lebensjahr erforderlichen ärztlichen Untersuchungen bei A- und B-Patenten (sowie aller gemäß der Richtlinie 96/50/EG ausgestellten Schiffsführerzeugnisse) als um zehn Monate verlängert, wenn diese Fristen zwischen dem 01. September 2020 und dem 30. Juni 2021 abgelaufen wären bzw. würden.

Dasselbe gilt für die Gültigkeitsdauer von Unionszeugnissen für Binnenschiffe, die zwischen dem 01. September 2020 und dem 30. Juni 2021 abgelaufen sind bzw. wären: Auch sie gelten als um zehn Monate verlängert. 

Hierzu geben wir folgende Hinweise: Diese automatische Verlängerung gilt ausschließlich für die genannten A- und B-Patente. Insbesondere Rheinpatente sind hiervon nicht erfasst, sodass es hier bei den herkömmlichen Fristen bleibt. Nach derzeitigem Stand ist hier keine vergleichbare Regelung geplant. Zudem gilt die Verlängerung nicht für die Tauglichkeitsuntersuchungen, die vor dem 65. Lebensjahr erforderlich werden. 

Zudem weisen wir darauf hin, dass Tauglichkeits- und Schiffsuntersuchungen weiterhin möglich sind; in Einzelfällen kann es pandemiebedingt allerdings zu Verzögerungen kommen. Um einen unnötigen Rückstau an Tauglichkeits- und Schiffsuntersuchungen zu vermeiden bitten wir darum, trotz der Verlängerung der Fristen, die Untersuchungen zu den ursprünglichen Fälligkeiten vornehmen zu lassen.

Änderung der Meldepflichten auf der internationalen Mosel ab dem 01. Juli 2021

Neue Meldepflichten für alle Verbände und bestimmte Fahrzeuge, neue Meldestrecken und Meldestellen sowie Einführung der elektronischen Meldepflicht

Ab dem 01. Juli 2021 gibt es einige Änderungen bei den Meldepflichten auf der Mosel, insbesondere müssen sich Fahrzeuge und Verbände, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen, elektronisch melden.

Alle Informationen zu den neuen Meldepflichten finden Sie im Flyer der Moselkommission (Flyer - deutsch (PDF, intern) - Flyer englisch (PDF, intern) - Flyer französisch (PDF, intern) - Flyer niederländisch (PDF, intern)).

Die rechtlichen Vorgaben zu den neuen Meldepflichten finden Sie in der ab dem 01. Juli 2021 geltenden Fassung des § 9.05 der Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV) (PDF, intern). Des weiteren finden Sie in den FAQ zum elektronischen Melden (PDF, intern) Fragen mit den dazugehörigen Antworten, die im Zusammenhang mit dem elektronischen Melden vorkommen können.

Darüber hinaus haben die Schifffahrtsverwaltungen von Luxemburg und Frankreich schifffahrtspolizeiliche Hinweise veröffentlicht, die die Schifffahrt auf die neuen Bestimmungen hinweisen.

Wasserstand in der Stauhaltung Spandau nicht aktiv auf den Sommerstau abgesenkt

Auf Veranlassung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in Berlin wird in diesem Jahr der Wasserstand in der Stauhaltung Spandau (Havel-Oder-Wasserstraße (HOW) km 0,5 OP Schleuse Spandau bis km 28,6 UP Schleuse Lehnitz; Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal (BSK) km 0,0 bis km 7,45 Schleusen Plötzensee; Tegeler See (TgS), Havelkanal (HvK) km 0,0 bis km 8,75 OP Schleuse Schönwalde und Oranienburger Havel (OHv) km 0,0 bis km 2,81) nicht aktiv auf den Sommerstau abgesenkt. Soweit es die Abladeverhältnisse zulassen, wird das Winterstauziel mit 355 cm am OP Spandau beibehalten.

Mit der Pressemitteilung vom 24. März 2021 (PDF, intern) der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz werden weitergehende Details zur gesteuerten Absenkung des Wasserstandes der Oberen Havel veröffentlicht. Nähere Informationen können der Nachricht für die Binnenschifffahrt (NfB) 0456/2021 (Interner Link) entnommen werden.

Tiefenatlas Rhein

Als ein Ergebnis des "Aktionsplans Niedrigwasser Rhein" veröffentlicht die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) ab sofort Tiefeninformationen für den Mittel- und Niederrhein in standardisierten Karten. Dieser Tiefenatlas Rhein (Interner Link) wird sukzessive aufgebaut und basiert auf den jeweils jüngsten Peilergebnissen, die vom WSA Rhein erhoben wurden.

Zusätzliche Information zum neuen Zahlungsverfahren für die Schifffahrtsabgaben auf der Mosel

Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt weist auf folgendes hin:
Nach Absprache mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird für die Zahlung der Schifffahrtsabgaben auf der Mosel bis auf Weiteres alternativ zur Zahlung mit Kredit-/EC-Karte oder Barzahlung die nachträgliche Bezahlung nach Bescheiderstellung ermöglicht. Für Fragen stehen Ihnen die Ansprechpartner der GDWS (PDF, intern) gerne zur Verfügung.

Am 01. Juli 2020 wird das Melde- und Informationssystem MIB durch die Nachfolgeanwendung NaMIB in den Revierzentralen Duisburg, Oberwesel, Gambsheim und Basel in Betrieb genommen

Damit die elektronische Meldung ab dem 01. Juli 2020 in dem Melde- und Informationssystem NaMIB angezeigt und verarbeitet werden kann, ist es erforderlich, anstelle der OFS-Nummer die ENI-Nummer der Schiffe anzugeben. Wir haben für Sie eine Anleitung (PDF, intern) erstellt, der Sie entnehmen können, wie Sie die Eingabe der ENI-Nummer anstatt OFS-Nummer in der Meldeapplikationen vornehmen und bitten um Berücksichtigung in Ihrer elektronischen Meldung. Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung.

RSS-Feed (ATOM) für Inland-ENC-Karten

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) informiert zusätzlich zum IENC-Newsletter über ELWIS-Abo und der Möglichkeit des manuellen Downloads auf der Seite https://www.elwis.de/DE/dynamisch/IENC/ (Interner Link) auch über den ELWIS-IENC-Feed zum automatisierbaren Abruf der IENC-Dateien.

Den Nachrichten-Feed für IENC-Karten können Sie hier abonnieren: https://www.elwis.de/DE/dynamisch/IENC/enc-dateien/ienc_feed.xml (Interner Link).

10-Tage-Vorhersage für ausgewählte Rheinpegel

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) veröffentlicht über ELWIS 10-Tage-Wasserstandsvorhersagen für ausgewählte Rheinpegel (Interner Link). Die 10-Tage-Vorhersagen werden im Unterschied zu den bestehenden und weiterhin über ELWIS verfügbaren 4-Tage-Vorhersagen als wahrscheinlichkeitsbasierte Vorhersage bereitgestellt. Dies bedeutet, dass die prognostizierte Wasserstandsentwicklung mit einem abgestuften Vertrauensbereich versehen ist, um der über den Vorhersagezeitraum zunehmenden Unsicherheiten Rechnung zu tragen. Als beste Schätzung der Wasserstandsentwicklung in den nächsten Tagen wird weiterhin die Nutzung der bestehenden deterministischen 4-Tage-Vorhersage empfohlen: ELWIS-Wasserstände für den Rhein (Interner Link).

Die 10-Tage-Vorhersage basiert auf aktuellen Messwerten von rund 50 Pegeln im Rheineinzugsgebiet und den Informationen von über 900 Wetterstationen. Zusätzlich werden zahlreiche meteorologische Vorhersagen aus verschiedenen Quellen berücksichtigt. Auf Grundlage dieser umfangreichen Echtzeitdaten werden von der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) mit hydrologischen, hydraulischen und statistischen Modellen arbeitstäglich die Wasserstandsvorhersagen über die kommenden 10 Tage nebst Eintrittswahrscheinlichkeiten für die abladerelevanten Rheinpegel ermittelt.

Stand: 30. November 2021