Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

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Aktueller Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2016:

Datum:30.12.2016
Betreff:ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV)
Inhalt:Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter nachfolgendem Link zur Verfügung.

Die Änderungen sind im Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/index.html
(Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung)
(§§ 1.07, 1.08 MoselSchPV)

Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes.
Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo.

ältere Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2016:

DatumBetreffInhalt
30.12.2016ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/SeeAufgG/index.html
(§§ 1, 9 SeeAufgG)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/KVR/index.html
(§ 7 Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See)

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Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo.
30.12.2016ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind im Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/WaStrG/index.html
(§§ 14b, 35, 39 WaStrG)

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29.12.2016ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffsuntersuchung/BinSchUO/index.html
(§§ 3, 8, 16, 17, 19 BinSchUO)
(Anlage Anhang I BinSchUO)
(Anlage Anhang II §§ 1.01, 5.01, 15.15, 22a.05 BinSchUO)
(Anlage Anhang III § 6.02 BinSchUO)
(Anlage Anhang X §§ 1.01, 1.02, 2.02, 2.07, 5.06, 5.08, 9.04, 9.14, 9.16, 10.02 BinSchUO)
(Anlage Anhang XI §§ 3.01, 3.08a, 3.08b, 3.09, 3.12 BinSchUO)
(Anlage Anhang XII Artikel 2 und 3 BinSchUO)
(Anlage Anhang XII Artikel 5 § 2, Artikel 6 § 2, Anlage 2 BinSchUO)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/index.html
(Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung - BinSchStrEV)
(§§ 1.01, 1.07, 1.10, 4.07, 6.04, 15.02, 15.29, 21.02, 24.02 BinSchStrO)
(Anlagen 7, Anlage 9 - neu BinSchStrO)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/DonauSchPV/index.html
(DonauSchPV)
(Anlage A § 10.09, Anlage 11 - neu DonauSchPV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/BinSchPatentV/index.html
(§§ 7, 10, 16, 18, 19, 24, 24a, 28, Anlagen 1 bis 8 BinSchPatentV)

Link:
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/Verkehrsvorschriften/Wassermotorradfahren/Wassermotorraeder-Verordnung/index.html
(§§ 1, 3, 6 WasMotRV)

Link:
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/BinSch-SportbootVermV/index.html
(§ 2a BinSch-SportbootVermV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Sonstiges/TspV/index.html
(§ 24 TspV)

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21.12.2016ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/Abfalluebereinkommen/CDNI/index.html
(Artikel 3.03, 7.02, 7.04, 9.03 CDNI)
(Anhang IV Muster Entladebescheinigung Trockenschifffahrt und Tankschifffahrt CDNI)


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19.12.2016ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/10ProdSV/index.html
(Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder - 10. ProdSV)

Link:
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/kennzeichnung-kleinfahrzeuge/KlFzKV-BinSch/index.html
(Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung (KlFzKV-BinSch)
(§ 7 KlFzKV-BinSch)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffsuntersuchung/BinSchUO/index.html
(§ 2 BinSchUO)
(Anlage Anhang X Teil III Kapitel 9 §§ 9.02 und 9.04 BinSchUO)
(Anlage Anhang X Muster Abnahmeprotokoll für kleine Fahrgastschiffe (Zeesboote und Taxiboote) zur Beförderung von maximal zwölf Fahrgästen BinSchUO)
(Anlage Anhang XII Anlage 2 Dienstanweisung Nummer 27 Sportfahrzeuge BinSchUO)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SeeSchStrO/index.html
(§ 9 SeeSchStrO)

Link:
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/SeeSpbootV/index.html
(§ 3 SeeSpbootV)

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08.12.2016ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SchSG/index.html
(Anlage, Abschnitt D SchSG)


Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/AnlBV/index.html
(Anlage Nummer 4, Nummer 4.1 AnlBV)


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01.12.2016ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Link(s):
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/index.html
(Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung)
(§ 1.06 RheinSchPV)
(Kapitel 7, § 7.03 RheinSchPV)
(§§ 9.07 und 9.08 RheinSchPV)
(Kapitel 11, §§ 11.01 und 11.02 RheinSchPV)
(Kapitel 12, §§ 12.02 und 12.03 RheinSchPV)
(Anlagen, Anlage 7 und Anlage 9 RheinSchPV)


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18.10.2016ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Link:
Verordnung über das Befahren von Bundeswasserstraßen in bestimmten schleswig-holsteinischen Naturschutzgebieten im Bereich der Ostsee (Ostsee-Schleswig-Holstein-Naturschutzgebietsbefahrensverordnung - OstseeSHNSGBefV)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Befahrensregelungen/OstseeSHNSGBefV/index.html

Mit Inkrafttreten der Ostsee-Schleswig-Holstein-Naturschutzgebietsbefahrensverordnung (OstseeSHNSGBefV) tritt die Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in dem Naturschutzgebiet Dassower See, Inseln Buchhorst und Graswerder (Plönswerder) (NatSDSIBGBefV) außer Kraft.

Link:
Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraße Elbe in bestimmten Naturschutzgebieten der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburg-Naturschutzgebietsbefahrensverordnung - HmbNSGBefV)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Befahrensregelungen/HmbNSGBefV/index.html

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14.10.2016ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Buß- und Verwarnungsgeldkatalog Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen (BVKatBin-See)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Link:
Buß- und Verwarnungsgeldkatalog Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen (BVKatBin-See)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/BVKatBin-See/index.html

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19.09.2016ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Link(s):
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SchSG/index.html
(Anlage Abschnitt D Nummer 10 SchSG)


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04.08.2016ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - GGVSee DurchführungsrichtlinienDie Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung See wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/GGVSee/Richtlinien/index.html

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01.08.2016ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Durchführungsrichtlinien Gefahrgut (RSEB)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter nachfolgendem Link zur Verfügung.

Die Änderungen sind im Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGVSEB/RSEB/index.html
(Anlage 12, Anhang 1 und Anhang 2 RSEB)

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14.07.2016ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/BinSchPatentV/index.html
(§§ 5, 28 BinSchPatentV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffsuntersuchung/BinSchAbgasV/index.html
(§ 5 BinSchAbgasV aufgehoben)

Link:
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/fuehrerscheininformationen/SpbootFueV-See/index.html
(§ 13 SpbootFüV-See)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/Abfalluebereinkommen/CDNI/index.html
(Artikel 2 der 1. CDNI-Verordnung vom 16. Dezember 2010 (BGBl 2010 II Seite 1438) wird aufgehoben)

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14.07.2016ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/RheinSchPersV/index.html
(Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung)
(§§ 1.01, 3.02, 3.13, 9.05 RheinSchPersV)
(Kapitel 4a RheinSchPersV - neu)
(Anlage A1a RheinSchPersV - neu)
(Anlage A Anlage A5 RheinSchPersV)
(Anlage D Anlage D1, Anlage D5 - Deutschland, Tschechien, Slowakei, Österreich RheinSchPersV)
(Anlage D Anlage D6 - Tschechien und Slowakei RheinSchPersV)
(Anlage E RheinSchPersV - neu)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/index.html
(Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung)
(§ 1.06 RheinSchPV)
(Kapitel 7, § 7.03 RheinSchPV)
(§§ 9.07 und 9.08 RheinSchPV)
(Kapitel 11, §§ 11.01 und 11.02 RheinSchPV)
(Kapitel 12, §§ 12.02 und 12.03 RheinSchPV)
(Anlagen, Anlage 7 und Anlage 9 RheinSchPV)

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04.07.2016ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/SeeAufgG/index.html
(Neufassung SeeAufgG)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SchSG/index.html
(Anlage Abschnitt A, Abschnitt C, Abschnitt E SchSG)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SchSV/index.html
(§§ 3, 5a, 6 und 7, 9, 11 bis 14 SchSV)
(Anlage 1 Abschnitt A, Abschnitt B, Abschnitt C, Abschnitt D SchSV)
(Anlage 2 Abschnitt A, Abschnitt B SchSV)

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21.06.2016ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Sonstiges/TspV/index.html
(§§ 3 und 4, 6, 8 bis 11, 13, 15 bis 18, 21, 24 TspV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Befahren-Neustaedter-Bucht/index.html
(§ 3 NeustädterBuchtFzgV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SperrWarngebV/index.html
(§ 3 SperrWarngebV)

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20.06.2016ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/fuehrerscheininformationen/SpbootFueV-See/index.html
(§§ 4, 6, 8, 8a, 10 bis 12 SpbootFüV-See)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/KVR/index.html
(Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/EmsSchO/index.html
(Verordnung zur Einführung der Schifffahrtsordnung Emsmündung - EmsSchEV)

Link:
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/SeeSpbootV/index.html
(§§ 4 und 5, 13, 15 und 16, 18, Anlage 1, Anlage 3 SeeSpbootV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SchSV/index.html
(§ 9, Anlage 2 Abschnitt A SchSV)

Link:
https://www.elwis.de/BfS/Seelotswesen/ALV/index.html
(§ 3 ALV)

Link:
https://www.elwis.de/BfS/Seelotswesen/LTV/index.html
(§§ 1, 6, 7, Anlage 2 Abschnitt A LTV)

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16.06.2016ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/fuehrerscheininformationen/SportbootFueV-Bin/index.html
(§§ 9 und 10, 10a und 10b, 11 und 12 SportbootFüV-Bin)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffseichung/BinSchEO/index.html
(§§ 1, 3 und 4, 7, 39 BinSchEO)

Link:
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/hinweise-sprechfunk-funkzeugnisse/BinSchSprFunkV/index.html
(§§ 4 und 13 BinSchSprFunkV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffsuntersuchung/BinSchAbgasV/index.html
(§ 3 BinSchAbgasV)

Link:
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/fuehrerscheininformationen/SportSeeSchiffV/index.html
(§§ 2, 4, 4a, 13, 15a SportSeeSchiffV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/AnlBV/index.html
(§ 3, Anlage Nummern 2 und 7 AnlBV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SeeSchStrO/index.html
(§§ 2, 37, 39, 43, 51, 55, 57, 60 und 61 SeeSchStrO)
(Inhaltsübersicht Achter Abschnitt SeeSchStrO)

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15.06.2016ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/kennzeichnung-kleinfahrzeuge/KlFzKV-BinSch/index.html
(§§ 2 und 4, 7 bis 9, Anlage KlFzKV-BinSch)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/index.html
(Einführungsverordnung MoselSchPV)

Link:
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/BinSch-SportbootVermV/index.html
(§§ 3 bis 9, Anlagen 1 bis 3 BinSch-SportbootVermV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/index.html
(Einführungsverordnung, §§ 1.10 bis 1.15, 1.17, 1.24, 4.06, 6.29, 8.09, 8.13 BinSchStrO)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffsuntersuchung/BinSchUO/index.html
(§§ 3 bis 5, 8, 10, 12 bis 16 BinSchUO)
(Anlage Anhang II Anlage Q BinSchUO)
(Anlage Anhang X §§ 2.02, 2.06, 3.02, 3.06, 8.03, 8.17, 9.02, 9.16, 10.01, 10.02 BinSchUO)

(Anlage Anhang XI §§ 1.01, 3.01 und 3.02, 3.05 und 3.06, 3.08 bis 3.11 BinSchUO)

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Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo.
14.06.2016ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGVSEB/index.html
(§§ 5, 16, 27, 35 GGVSEB)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Befahrensregelungen/HgFSNatSchV/index.html
(§§ 2 und 3 HgFSNatSchV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/NSGBefV/index.html
(§§ 3 und 5 NSGBefV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Befahrensregelungen/NatSDSIBGBefV/index.html
(§§ 2 und 3 NagSDSIBGBefV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Befahrensregelungen/NPNordSBefV/index.html
(§§ 1 und 5 NPNordSBefV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/WaStrG-KostV/index.html
(Anlage WaStrG-KostV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Befahrensregelungen/NPBefVMVK/index.html
(§§ 1 bis 7 NPBefVMVK)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/BinSchPatentV/index.html
(§§ 2a, 4, 6, 14 bis 16, 18, 23, 24, 24a, Anlagen 1 bis 10 BinSchPatentV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/BinSchKostV/index.html
(§§ 1 und 2, 5 BinSchKostV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/RheinSchPersV/index.html
(Einführungsverordnung, Anlage D5 RheinSchPersV)

Link:
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/Verkehrsvorschriften/Wasserskilaufen/Wasserskiverordnung/index.html
(§§ 4 und 5 WasSkiV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/DonauSchPV/index.html
(DonauSchPV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/index.html
(Einführungsverordnung RheinSchPV)

Link:
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/Verkehrsvorschriften/Wassermotorradfahren/Wassermotorraeder-Verordnung/index.html
(§ 7 WasMotRV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffsuntersuchung/FaeV/index.html
(§§ 1 und 3 FäV)

Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes.
Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo.
03.06.2016ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/Abfalluebereinkommen/Ausfuehrungsgesetz/index.html
(§ 1c BinSchAbfÜbkAG)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/WaStrG/index.html
(§§ 1, 6, 8, 11, 14, 24, 26 bis 35, 37 bis 39, 41 bis 46, 48, 50 und 51 WaStrG)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/BinSchAufgG/index.html
(§§ 1 bis 3, 3d, 3e, 6a, 6b, 7, 9, 11 bis 14 BinSchAufgG)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/SeeAufgG/index.html
(§§ 3, 3a, 5, 9, 14 und 15 SeeAufgG)

Link:
https://www.elwis.de/BfS/Seelotswesen/SeeLG/index.html
(§ 3 SeeLG)

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02.05.2016ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter nachfolgendem Link zur Verfügung.

Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SchSG/index.html
(Anlage, Abschnitt D SchSG)


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30.03.2016ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter nachfolgendem Link zur Verfügung.

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/index.html
(§§ 22.22, 22.29 BinSchStrO)

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08.03.2016ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Anlaufbedingungsverordnung (AnlBV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter nachfolgendem Link zur Verfügung.

Die Änderung ist in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/AnlBV/index.html
(Anlage Nummer 2.1.1 AnlBV)

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25.02.2016ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Gefahrgut-Ausnahmeverordnung (GGAV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde neugefasst und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGAV/index.html

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24.02.2016ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/GGVSee/index.html
(§§ 1 bis 28 GGVSee)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGAV/index.html
(§ 1 GGAV)

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05.02.2016ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/WaStrG/index.html
(Anlage 1 Nummer 30 WaStrG)

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01.02.2016ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung.

Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Link(s):
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/index.html
(§ 7.08 RheinSchPV)

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25.01.2016ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Seeaufgabengesetz (SeeAufgG)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/SeeAufgG/index.html
(Bekanntmachung der Neufassung des Seeaufgabengesetzes)

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05.01.2016ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/SeeAufgG/index.html
(§§ 5 und 6 SeeAufgG)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/RheinSchPersV/index.html
(Verordnung zur Einführung über das Schiffspersonal auf dem Rhein RheinSchPersEV)

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04.01.2016ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV)Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/index.html
(§ 1.10, Überschrift Kapitel 4, Überschrift Kapitel 4 Abschnitt III, § 4.07, Anlage 11 MoselSchPV)

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