Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

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Aktueller Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2023:

Datum:29.12.2023
Betreff:ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht – Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)
Inhalt:Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/WaStrG/WaStrG-node.html
(§§ 1, 2, 5, 13, 14, 14a, 14b, 14c, 14e, 15, 16 und 17 WaStrG)
(§§ 18, 18a und 18b WaStrG - neu)
(§§ 20, 27, 34, 41, 42, 46, 51 und 56 WaStrG)
(Anlage 2 WaStrG)
(Anlage 3 und 4 WaStrG – neu)

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ältere Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2023:

DatumBetreffInhalt
20.12.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (Anlaufbedingungsverordnung – AnlBV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (Anlaufbedingungsverordnung – AnlBV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/AnlBV/AnlBV-node.html
(Anlage AnlBV – Nummer 2)

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01.12.2023ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Rheinschiffspersonalverordnung (RheinSchPersV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPersV/RheinSchPersV-node.html
(§ 19 RheinSchPersV)
(§§ 8, 9, 10 und 12a (neu) RheinSchPersEV)

Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung der Wasserstraßen und Schifffahrtsverwaltung (BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung - BMDV-WS-BesGebV)
(Anlage Abschnitt 2 Tabellenabschnitt 2 BMDV-WS-BesGebV)

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01.12.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht- Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/RheinSchPV-node.html
(§ 1.26 (neu) RheinSchPV)
(§§ 10.01,11.01, 12.01, 14.11, 14.12 (neu) RheinSchPV)

Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPEV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/RheinSchPEV/RheinSchPEV-node.html
(Artikel 2, Artikel 4 RheinSchPEV)

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26.10.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut - RSEB)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut - RSEB)
https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Befoerderung-gefaehrlicher-Gueter/GGVSEB/RSEB/RSEB-node.html

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30.08.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde neu gefasst und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern (Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt - GGVSEB)
https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Befoerderung-gefaehrlicher-Gueter/GGVSEB/GGVSEB-node.html

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15.08.2023ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschrift stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Verordnung über die die Feststellung der gesundheitlichen Eignung von Seelotsinnen und Seelotsen (Seelotseignungsverordnung - SeeLotsEigV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/SeeLotsEigV/SeeLotsEigV-node.html

Verordnung über die die Aus- und Fortbildung von Seelotsinnen und Seelotsen (Seelotsenaus- und -fortbildungsverordnung - SeeLAuFV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/SeeLAuFV/SeeLAuFV-node.html

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15.08.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht

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04.08.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Berufsausbildung zum Binnenschiffer und zur Binnenschifferin (Binnenschifferausbildungsverordnung - BinSchAusbV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Verordnung über die Berufsausbildung zum Binnenschiffer und zur Binnenschifferin (Binnenschifferausbildungsverordnung - BinSchAusbV)
https://www.elwis.de/DE/Binnenschifffahrt/Befaehigungsnachweise/Besatzung/Berufsqualifikation/BinSchAusbV/BinSchAusbV-node.html

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02.08.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Berufsausbildung zum Binnenschifffahrtskapitän und zur Binnenschifffahrtskapitänin (Binnenschifffahrtskapitänausbildungsverordnung – BinSchKapAusbV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Verordnung über die Berufsausbildung zum Binnenschifffahrtskapitän und zur Binnenschifffahrtskapitänin (Binnenschifffahrtskapitänausbildungsverordnung - BinSchKapAusbV)
https://www.elwis.de/DE/Binnenschifffahrt/Befaehigungsnachweise/Schiffsfuehrer/Berufsausbildung/BinSchKapAusbV/BinSchKapAusbV-node.html

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20.07.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/LTV/LTV-node.html
(Anlage 2 Abschnitt B Teil II LTV)

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13.07.2023ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern (Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt – GGVSEB)
https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Befoerderung-gefaehrlicher-Gueter/GGVSEB/GGVSEB-node.html
(§§ 1, 2, 5, 6, 7, 8, 12, 13, 13a, 14, 15, 16, 18, 19, 21, 23, 23a, 24, 26, 28, 29, 37 und 38 GGVSEB)
(Anlage 3 GGVSEB)


Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter
(Gefahrgut-Ausnahmeverordnung - GGAV)
https://elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Befoerderung-gefaehrlicher-Gueter/GGAV/GGAV-node.html
(§ 1 GGAV)
(Anlage Ausnahme 20 (B, E, S) GGAV)


Kostenverordnung für Maßnahmen bei der Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgutkostenverordnung - GGKostV)
https://elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Befoerderung-gefaehrlicher-Gueter/GGKostV/GGKostV-node.html
(Anlage 1 GGKostV)
(Anlage 1 II. Teil GGKostV)
(Anlage 1 III. Teil GGKostV)
(Anlage 1 IV. Teil GGKostV)
(Anlage 1 V. Teil GGKostV)
(Anlage 1 VI. Teil GGKostV)
(Anlage 2 GGKostV)

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03.07.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/MoselSchPV-node.html
(§§ 1.01, 1.03, 1.10, 1.10a (neu), 1.11 MoselSchPV)
(§ 3.02 MoselSchPV)
(§ 4.07 MoselSchPV)
(§ 9.05 MoselSchPV)
(Anlage 11 MoselSchPV)
(Anlage 13 (neu) MoselSchPV)

Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPEV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/MoselSchPEV/MoselSchPEV-node.html
(Artikel 4 MoselSchPEV)

Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes.
Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo.
07.06.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt (Binnenschiffspersonalverordnung - BinSchPersV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt (Binnenschiffspersonalverordnung - BinSchPersV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchPersV/BinSchPersV-node.html
(Berichtigung Eingangsformel dritter Anstrich BinSchPersV)

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05.06.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Buß- und Verwarnungsgeldkatalog Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen (BVKatBin-See)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Buß- und Verwarnungsgeldkatalog Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen (BVKatBin-See)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/BVKatBin-See/BVKatBin-See-node.html

(1.4 BVKatBin-See)
(22.210910, 22.210930, 22.210940 BVKatBin-See)
(22.211058, 22.211059, 22.211060, 22.211061, 22.211062, 22.211063 BVKatBin-See)
(22.211710, 22.211720, 22.211730, 22.211740 BVKatBin-See)
(22.240705, 22.240706, 22.240709, 22.240710, 22.240711, 22.240712 BVKatBin-See)
(22.731100, 22.731300, 22.731400, 22.731600, 22.731700, 22.731800 BVKatBin-See)
(22.732060, 22.732070, 22.732080 BVKatBin-See)
(22.733100, 22.733300 BVKatBin-See)
(22.734100, 22.734200, 22.734300 BVKatBin-See)
(22.740070, 22.740080, 22.740110, 22.740130 BVKatBin-See)
(22.750020, 22.750030, 22.750040, 22.750050, 22.750060, 22.750070, 22.750080, 22.750090, 22.750100, 22.750110, 22.750120, 22.750130 BVKatBin-See)
(22.760100 BVKatBin-See)
(23.200000, 23.210000, 23.211000, 23.212000, 23.213000, 23.214000 BVKatBin-See)
(23.220000, 23.221000, 23.222000, 23.223000, 23.224000 BVKatBin-See)
(23.230000, 23.231000 BVKatBin-See)
(23.240000, 23.240100, 23.240200, 23.240300, 23.240400, 23.240500, 23.240600, 23.240700, 23.240800, 23.240900, 23.241000, 23.241100, 23.241200, 23.241300, 23.241400, 23.241500, 23.241600, 23.241700, 23.241800, 23.241900, 23.242000, 23.242100, 23.242200, 23.242300, 23.242400, 23.242500, 23.242600, 23.242700, 23.242800, 23.242900, 23.243000, 23.243100, 23.243200, 23.243300, 23.243400, 23.243500, 23.243600, 23.243700, 23.243800, 23.243900, 23.244000, 23.244100, 23.244200, 23.244300, 23.244400 BVKatBin-See)
(23.250000, 23.250100, 23.250200, 23.250300, 23.250400, 23.250500, 23.250600, 23.250700, 23.250800, 23.250900, 23.251000, 23.251200 BVKatBin-See)
(23.300000, 23.310000, 23.311000, 23.312000, 23.313000, 23.314000 BVKatBin-See)
(23.320000 BVKatBin-See)
(23.410000, 23.411000, 23.412000, 23.413000, 23.414000 BVKatBin-See)
(23.420000, 23.421000 BVKatBin-See)
(23.500000 - neu, 23.510000, 23.511000, 23.512000, 23.513000, 23.514000, 23.520000, 23.521000, 23.522000, 23.523000, 23.530000, 23.531000, 23.540000, 23.550000, 23.560000 BVKatBin-See)
(23.600000 - neu, 23.610000, 23.620000, 23.630000 BVKatBin-See)
(24.100000, 24.110000, 24.120000, 24.130000, 24.140000, 24.150000, 24.160000 BVKatBin-See)
(24.200000, 24.210000, 24.220000, 24.230000, 24.240000, 24.250000 BVKatBin-See)
(41.400000, 41.500000 BVKatBin-See)

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25.05.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Die Änderungen sind im Klammerzusatz aufgeführt.

Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SeeSchStrO/SeeSchStrO-node.html
(§§ 2, 26, 30 und 58 SeeSchStrO - Bekanntmachung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Nord)

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24.05.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPEV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPEV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/RheinSchPEV/RheinSchPEV-node.html
(Artikel 4 RheinSchPEV)

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Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo.
22.05.2023ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung der Wasserstraßen und der Schifffahrtsverwaltung (BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung - BMDV-WS-BesGebV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/BMDV-WS-BesGebV/BMDV-WS-BGebV-node.html
(§ 1 BMDV-WS-BesGebV)
(Anlage Abschnitt 1, 2 und 3 BMDV-WS-BesGebV)

Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SeeSchStrO/SeeSchStrO-node.html
(§ 3 Erster Abschnitt SeeSchStrO)
(§§ 43 und 51 Siebenter Abschnitt SeeSchStrO)
(Anlage IV Anlagen SeeSchStrO - neu)

Verordnung zur Einführung der Schifffahrtsordnung Emsmündung (EmsSchEV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/EmsSchO/EmsSchEV/EmsSchEV-node.html
(§ 3 EmsSchEV)
(Anlage EmsSchEV - neu)

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Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo.
17.05.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifffahrtsaufgabengesetz (BinSchAufgG)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Binnenschifffahrt (Binnenschifffahrtsaufgabengesetz - BinSchAufgG)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/BinSchAufgG/BinSchAufgG-node.html
(Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung BinSchAufgG)

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16.05.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im Bereich der Nordsee (NordSBefV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde neu gefasst und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im Bereich der Nordsee (NordSBefV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Befahrensregelungen/NordSBefV/NordSBefV-node.html

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Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo.
05.05.2023ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/BinSchStrO-node.html
(Anordnungen vorübergehender Art Erster Teil BinSchStrO)
(§ 1.01 BinSchStrO)
(Anordnungen vorübergehender Art Zweiter Teil BinSchStrO)

Anlage A Donauschifffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/DonauSchPV/Anlage-A/Anlage-A-node.html
(Anordnungen vorübergehender Art Zweiter Teil Anlage A DonauSchPV)
(§ 8.01 Anlage A DonauSchPV)

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24.04.2023ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/RheinSchPV-node.html
(§§ 1.02, 1.03, 1.08, 1.09, 4.06, 6.32, 7.08 Erster Teil RheinSchPV)
(§ 11.01 Zweiter Teil RheinSchPV)
(Anlage 13 RheinSchPV)

Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPEV)
(Artikel 4 RheinSchPEV)

Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt (Binnenschiffspersonalverordnung - BinSchPersV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchPersV/BinSchPersV-node.html
(§§ 1 und 2 Teil 1 BinSchPersV)
(§§ 9 bis 13, 15, 17 und 18, 21, 24 bis 26, 29, 31 bis 33, 35, 37 bis 40, 42, 48, 57 bis 59, 62, 65, 78, 80, 85 Teil 2 BinSchPersV)
(§§ 96 bis 98, 109 Teil 3 BinSchPersV)
(§§ 123, 130 und 131, 137 und 138, 140, 142 Teil 7 BinSchPersV)
(Anlage 5 BinSchPersV)
(Anlage 6a BinSchPersV - neu)
(Anlage 6a Anhang 1 bis 3 BinSchPersV - neu)
(Anlagen 12, 15, 23 BinSchPersV)

Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung der Wasserstraßen und der Schifffahrtsverwaltung (BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung - BMDV-WS-BesGebV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/BMDV-WS-BesGebV/BMDV-WS-BGebV-node.html
(Anlage Abschnitt 2 Tabellenabschnitt 1 und Tabellenabschnitt 2 BMDV-WS-BesGebV)

Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/BinSchStrO-node.html
(§§ 1.01 Erster Teil BinSchStrO)
(§ 21.24 Zweiter Teil BinSchStrO)

Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt
(Binnenschiffsuntersuchungsordnung - BinSchUO)
https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Untersuchung/BinSchUO/BinSchUO-node.html
(§§ 1 und 2, 6, 8 BinSchUO)

Sportbootführerscheinverordnung (SpFV)
https://www.elwis.de/DE/Sportschifffahrt/Sportbootfuehrerscheine/SpFV/SpFV-node.html
(§§ 1 bis 3, 5 und 6 SpFV)
(Anlage 2 Anhang 1 und Anhang 2 SpFV)
(Anlage 9 SpFV)

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24.04.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Rheinschiffspersonalverordnung (RheinSchPersV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde neu gefasst und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Rheinschiffspersonalverordnung (RheinSchPersV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPersV/RheinSchPersV-node.html

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06.04.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Die Änderungen sind im Klammerzusatz aufgeführt.

Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SeeSchStrO/SeeSchStrO-node.html
(§§ 34, 35 und 36 SeeSchStrO - Bekanntmachung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Nord)

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28.03.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SeeSchStrO/SeeSchStrO-node.html
(§ 35 SeeSchStrO - Bekanntmachung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Nord)

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21.03.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifffahrtsaufgabengesetz (BinSchAufgG)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Binnenschifffahrt (Binnenschifffahrtsaufgabengesetz – BinSchAufgG)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/BinSchAufgG/BinSchAufgG-node.html
(Neufassung BinSchAufgG)

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21.03.2023ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Binnenschifffahrt (Binnenschifffahrtsaufgabengesetz – BinSchAufgG)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/BinSchAufgG/BinSchAufgG-node.html
(§§ 1, 3, 3a, 3b, 3d, 3e, 4, 4a, 8, 9, 11, 12, 13, 14, 15 BinSchAufgG)

Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Seeschifffahrt (Seeaufgabengesetz – SeeAufgG)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/SeeAufgG/SeeAufgG-node.html
(§§ 3, 5, 5a, 6, 7, 7a, 9, 9a, 9e, 9g, 11, 13, 14, 15, 22, 22b SeeAufgG)

Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SchSG/SchSG-node.html
(§§ 6, 14, 15 SchSG)

Sportbootführerscheinverordnung (SpFV)
https://www.elwis.de/DE/Sportschifffahrt/Sportbootfuehrerscheine/SpFV/SpFV-node.html
(§ 17 SpFV)

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09.03.2023ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgutbeförderungsgesetz – GGBefG)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/GGBefG/GGBefG-node.html
(§§ 5 und 9a GGBefG)

Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern (Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt – GGVSEB)
https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Befoerderung-gefaehrlicher-Gueter/GGVSEB/GGVSEB-node.html
(§§ 14 und 27 GGVSEB)

Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Binnenschifffahrt (Binnenschifffahrtsaufgabengesetz – BinSchAufgG)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/BinSchAufgG/BinSchAufgG-node.html
(§ 9 BinSchAufgG)

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03.03.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Rheinschifffahrtspolizeiverorndung (RheinSchPV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/RheinSchPV-node.html
(Anordnung vorübergehender Art zu § 4.07 Nummer 3 RheinSchPV)

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11.01.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Durchführung von behördlichen Befähigungsprüfungen auf Betriebsebene nach der Binnenschiffspersonalverordnung (BinSchPersBetrEBefähPrV)Leider wurde Ihnen gestern ein falscher Link im Newsletter Schifffahrtsrecht zur BinSchPersBetrEBefähPrV mitgeteilt, wir bitten dies zu entschuldigen und informieren Sie heute mit den richtigen Informationen:

Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Verordnung über die Durchführung von behördlichen Befähigungsprüfungen auf Betriebsebene nach der Binnenschiffspersonalverordnung (BinSchPersBetrEBefähPrV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchPersBetrEBefaehPrV/BinSchPersBetrEBefaehPrV-node.html

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10.01.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht – Verordnung über die Durchführung von behördlichen Befähigungsprüfungen auf Betriebsebene nach der Binnenschiffspersonalverordnung (BinSchPersBetrEBefähPrV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Verordnung über die Durchführung von behördlichen Befähigungsprüfungen auf Betriebsebene nach der Binnenschiffspersonalverordnung (BinSchPersBetrEBefähPrV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchPersBefaehPrV/BinSchPersBefaehPrV-node.html

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04.01.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht- Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (Straßburger Abfallübereinkommen - CDNI)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/Abfalluebereinkommen/CDNI/CDNI-node.html
(Anlage 2 Teil A Kapitel II Artikel 2.02 CDNI)
(Anlage 2 Teil A Kapitel III Artikel 3.03 CDNI)
(Anlage 2 Teil B Kapitel V Artikel 5.03 CDNI)
(Anlage 2 Teil B Kapitel VI Artikel 6.03 CDNI)
(Anlage 2 Teil C Kapitel VIII Artikel 8.02 CDNI)
(Anlage 2 Teil C Kapitel IX Artikel 9.01 und 9.03 CDNI)
(Anlage 2 Anhang 1 CDNI)
(Anlage 2 Anhang III CDNI)
(Anlage 2 Anhang III Tabelle 6 CDNI)
(Anlage 2 Anhang IV Muster Entladebescheinigung Trockenschifffahrt CDNI)
(Anlage 2 Anhang IV Muster Entladebescheinigung Tankschifffahrt CDNI)

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03.01.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/LTV/LTV-node.html
(§ 2 LTV)
(§ 8 LTV - neu)
(Anlage 1 Abschnitt B Teil I, Teil II, Teil III LTV)
(Anlage 2 Abschnitt A LTV)
(Anlage 2 Abschnitt B Teil I, Teil II, Teil III, Teil IV LTV)

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02.01.2023ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Entgelt der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für Liegen, Umschlag und Lagerung in bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-OrdnungDie nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Die Änderungen sind im Klammerzusatz aufgeführt.

Entgelt der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für Liegen, Umschlag und Lagerung in bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Entgeltbedingungen/Entgeltbedingungen-node.html
(Anlage 2 Entgeltbedingungen)

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02.01.2023ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung.
Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Sportbootführerscheinverordnung (SpFV)
https://www.elwis.de/DE/Sportschifffahrt/Sportbootfuehrerscheine/SpFV/SpFV-node.html
(§§ 3 bis 8, 10 bis 12 SpFV)
(Anlage 1 SpFV)
(Anlage 2 Teil 1, Teil 2, Teil 3 SpFV)
(Anlage 2 Anhang 1 SpFV)
(Anlage 2 Anhang 2 SpFV)
(Anlage 3 SpFV)
(Anlage 5 SpFV)
(Anlage 7 Anhang 1)

Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt (Binnenschiffspersonalverordnung – BinSchPersV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchPersV/BinSchPersV-node.html
(§ 12 Kapitel 1 Teil 2 BinSchPersV)

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