Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut - RSEB)

vom 30. April 2019 (VkBl. 2019 Seite 306)

Bonn, den 30. April 2019
G 24/3642.71/2019-3

Hiermit gebe ich die Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen - RSEB - bekannt. Diese Richtlinien berücksichtigen

  • die Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. März 2019 (BGBl. I Seite 258),
  • die Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. März 2019 (BGBl. I Seite 304),
  • die Gefahrgut-Ausnahmeverordnung (GGAV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. März 2019 (BGBl. I Seite 229) und
  • die Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung (ODV) vom 29. November 2011 (BGBl. I Seite 2349), die zuletzt durch Artikel 491 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I Seite 1474) geändert worden ist.

Gleichzeitig hebe ich die Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut - RSEB - vom 28. April 2017 (VkBl. 2017 Seite 474) auf.

Außerdem hebe ich gleichzeitig die Bekanntmachung vom 10. März 2003 (VkBl. 2003 Seite 178) zu den Technischen Richtlinien Tanks (TRT) auf. Dies betrifft die RTR 002, 004, 006, 008, 010, 028, 030, 031, 035, 038, 042, 043, 201, 206, 401, 510 und 511. Der Regelungsinhalt der RTR 002, 006, 008, 010, 030, 038, 042, 206, 401, 501, 510 und 511 wird in die Anlage 13 der RSEB überführt.

Die neuen Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut wurden gemeinsam mit den zuständigen obersten Landesbehörden ausgearbeitet und sollen als deren allgemeine Verwaltungsvorschriften eingeführt werden, um eine einheitliche Durchführung der gefahrgutrechtlichen Vorschriften im Straßen-, Eisenbahn- und Binnenschiffsverkehr in Deutschland zu gewährleisten.

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Im Auftrag
Gundula Schwan

Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut (RSEB)

Die Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut erläutern

Abschnitt I: Erläuterungen zur GGVSEB

Abschnitt II:

Abschnitt III: Erläuterungen zum ADR/RID/ADN

Anlagenverzeichnis

Download Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut (RSEB)

Stand: 30. April 2019