Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

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Aktueller Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2015:

Datum:08.12.2015
Betreff:ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Seeaufgabengesetz (SeeAufgG)
Inhalt:Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/SeeAufgG/index.html

(§§ 1, 3, 3d, 4, 5, 5a, 6, 7, 7a, 9, 9a, 9c, 9e, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 17a, 22, 22b SeeAufgG)

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ältere Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2015:

DatumBetreffInhalt
01.12.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/index.html

(Anordnungen vorübergehender Art Erster bis Dritter Teil und Anlagen RheinSchPV)

(§§ 1.01, 1.07, 1.10; Inhaltsverzeichnis Kapitel 2; §§ 2.06, 4.07, 6.28, 7.08; Inhaltsverzeichnis Kapitel 8; §§ 8.11, 10.01; Inhaltsverzeichnis Kapitel 11; §§ 11.02, 12.01, 15.06, 15.07, 15.08, 15.09 RheinSchPV)

(Anlagen 3, 7, 11 und 12 RheinSchPV)

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01.12.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Schiffspersonalverordnung-Rhein (RheinSchPersV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/RheinSchPersV/index.html
(§ 3.02 RheinSchPersV)

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23.11.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifffahrtsaufgabengesetz (BinSchAufgG)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/BinSchAufgG/index.html
(§ 9 BinSchAufgG)

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04.11.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Naturschutzgebietsbefahrensverordnung (NSGBefV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/NSGBefV/index.html
(§§ 2, 3, 4, 6, 7; Lagepläne 11 bis 20 NSGBefV)

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02.11.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffsuntersuchung/BinSchUO/index.html
(Anhang X, Anordnungen vorübergehender Art, §§ 1.01, 1.02, 2.02, 2.07; Anhang XI, Anordnungen vorübergehender Art, §§ 3.01, 3.08a, 3.08b, 3.09, 3.12 BinSchUO)

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20.10.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Schiffspersonalverordnung-Rhein (RheinSchPersV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/RheinSchPersV/index.html
(Anlagen; Anordnungen vorübergehender Art; Anlage 5, Anlagen D1, D5 und D6 RheinSchPersV)

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02.10.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifferpatentverordnung (BinSchPatentV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/BinSchPatentV/index.html
(Anlagen, Anordnungen vorübergehender Art; Anlage 9 BinSchPatentV)

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11.09.2015ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link(s):
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/Abfalluebereinkommen/Ausfuehrungsgesetz/index.html
(§§ 1c, 2 BinSchAbfÜbkAG)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/SchRegO/index.html
(§§ 10, 91, 93 SchRegO)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/SchRegO/SchRegDV/index.html
(§ 31 SchRegDV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/GGBefG/index.html
(§§ 3, 5, 6, 7, 7a, 7b, 9, 9a, 12 GGBefG)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGVSEB/index.html
(§ 5 GGVSEB)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/WaStrG/index.html
(§§ 1, 2, 5, 13, 14, 27, 34, 41, 42, 45, 46, 47, 51 WaStrG)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/BinSchPatentV/index.html
(§§ 6, 16, 18, 21 BinSchPatentV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/RheinSchPersV/index.html
(Artikel 3 Einführungsverordnung RheinSchPersV)

https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/Verkehrsvorschriften/Wasserskilaufen/Wasserskiverordnung/index.html
(§§ 1, 3 WasSkiV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/DonauSchPV/Verordnung/index.html
(§ 3 DonauSchPV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/EinfuehrungsVO/index.html
(Artikel 1 RheinSchPEV)

https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/kennzeichnung-kleinfahrzeuge/KlFzKV-BinSch/index.html
(§ 3 KlFzKVBinSch)

https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/Verkehrsvorschriften/Wassermotorradfahren/Wassermotorraeder-Verordnung/index.html
(§ 4 WasMotRV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/Einfuehrungsverordnung/index.html
(Artikel 1 MoselSchPEV)

https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/BinSch-SportbootVermV/index.html
(§ 4, Anlage 2 BinSch-SportbootVermV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/index.html
(§§ 1.09, 4.05, 4.06, 6.32 BinSchStrO)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffsuntersuchung/BinSchUO/index.html
(§ 3, Anhang X § 4.02, Anhang XI § 3.01 BinSchUO)

https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/fuehrerscheininformationen/SportbootFueV-Bin/index.html
(§§ 3, 3a, 11 SportbootFüV-Bin)

https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/hinweise-sprechfunk-funkzeugnisse/BinSchSprFunkV/index.html
(§ 2 BinSchSprFunkV)

https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/fuehrerscheininformationen/SportSeeSchiffV/index.html
(§§ 2, 3, 4, 4a, 12, 15 SportSeeSchiffV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/AnlBV/index.html
(Anlage Nummern 2.4, 4.1, 4.2 AnlBV)

https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/fuehrerscheininformationen/SpbootFueV-See/index.html
(§§ 4, 6, 10 SpbootFüV-See)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/FlRG/index.html
(§§ 7, 9, 10, 11, 12, 21, 22, 22a FlRG)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/FlRV/index.html
(§§ 5b, 29 FlRV)

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01.09.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/index.html

(§ 6.29 MoselSchPV)

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19.08.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut (RSEB)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGVSEB/RSEB/index.html

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17.08.2015ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link(s):
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/SchRegO/index.html
(§ 41 SchRegO)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/SchRegO/SchRegDV/index.html
(§ 28 SchRegDV)

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05.08.2015ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link(s):
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/index.html
(Einführungsverordnung, § 1.08 RheinSchPV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/index.html
(Einführungsverordnung MoselSchPV)

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20.07.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SeeSchStrO/index.html

(Bekanntmachungen der GDWS Außenstelle Nord: Reeden (§ 2 Absatz 1 Nummer 3), §§ 26, 30, 31, 38 SeeSchStrO)

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02.06.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Donauschifffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/DonauSchPV/index.html
(§§ 8.01, 8.02a, 8.04, 8.05, 8.09, 8.15, Ergänzung des Kapitels 8 um eine Definition der Radarfahrt, Ergänzung des Kapitels 8 um Vorschriften zum Gewässerschutz und zur Abfallbeseitigung auf Fahrzeugen, Kapitel 9, §§ 10.01, 10.02, 11.10, Kapitel 13 Abschnitt I, II, III, IV, § 14.03 DonauSchPV)

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05.05.2015ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die jeweiligen Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link(s):
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffsuntersuchung/BinSchUO/index.html
(Anhang I BinSchUO)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/BinSchPatentV/index.html
(§ 7 BinSchPatentV)

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09.04.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGVSEB/index.html
(Bekanntmachung der Neufassung der GGVSEB)

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01.04.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualität von Kraft- und Brennstoffen (10. BImSchV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/10.-BImSchV/index.html
(§§ 1, 3 bis 5, 7, 9, 11, 13, 15, 17, 18, 20, Anlagen 1a, 1b, 2a, 2b, 8a, 8b, 9 10. BImSchV)

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01.04.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über das Verbot des Befahrens der Neustädter Bucht mit bestimmten Fahrzeugen (NeustädterBuchtFzgV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Befahren-Neustaedter-Bucht/index.html
(§ 7 NeustädterBuchtFzgV)

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25.03.2015ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die jeweiligen Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link(s):
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffsuntersuchung/BinSchUO/index.html
(Kapitel 1 § 4a BinSchUO)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/BinSchPatentV/index.html
(§ 7 BinSchPatentV)

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24.03.2015ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die jeweiligen Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link(s):
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGVSEB/index.html
(§§ 1, 2, 5, 6, 8 bis 16, 18, 19, 21 bis 29, 32 bis 34, 37, 38, Anlagen 1 und 2 GGVSEB)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGAV/index.html
(Ausnahmen 8, 9, 18, 20, 21, 24, 28, 31, 32, 33 GGAV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGKostV/index.html
(§ 1, Anlage 1 III. Teil GGKostV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/GGVSee/index.html
(§§ 2, 6, 9 GGVSee)

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02.03.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/index.html

(§§ 22.22, 22.29 BinSchStrO)

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23.02.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/Abfalluebereinkommen/CDNI/index.html

(Anlage 1; Anlage 2 Teil B Kapitel VI Artikel 6.03; Anlage 2 Anhänge Anhang II Muster 1; Anlage 2 Anhänge Anhang II Tabelle 0, Tabelle 6, Tabelle 7 CDNI)

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20.02.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/index.html

(Verordnung zur Einführung, §§ 1.07, 1.10, 2.01 15.01, 15.02, 16.01, 16.02, 16.04, 16.29, 21.01, 21.02, 21.04, 22.22, 23.02, 23.29, 24.01, 24.27 BinSchStrO)

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