Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

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Aktueller Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2017:

Datum:27.12.2017
Betreff:ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht
Inhalt:Die nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter mit Seeschiffen (Gefahrgutverordnung See)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/GGVSee/GGVSee-node.html

Kostenverordnung für Maßnahmen bei der Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgutkostenverordnung)
https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Befoerderung-gefaehrlicher-Gueter/GGKostV/GGKostV-node.html
(§ 1, Anlage 1 I Teil, Anlage 1 IV Teil GGVKostV)

Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern (Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt)
https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Befoerderung-gefaehrlicher-Gueter/GGVSEB/GGVSEB-node.html
(§ 35c GGVSEB)

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Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo.

ältere Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2017:

DatumBetreffInhalt
05.12.2017ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Schiffspersonalverordnung-Rhein ( RheinSchPersV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Patente/RheinSchPersV/RheinSchPersV-node.html
(§§ 3.01, 3.02, 3.15, 3.16, 3.17, 3.18, 7.01, 7.02, 7.06 RheinSchPersV)
(Anlage A Anlage 1 RheinSchPersV)

Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung (RheinSchPersEV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Patente/RheinSchPersV/EinfuehrungsVO/EinfuehrungsVO-node.html
(Artikel 3 Absatz 3 RheinSchPersEV)

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27.11.2017ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Naturschutzgebietsbefahrensverordnung - (NSGBefV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Naturschutzgebietsbefahrensverordnung - (NSGBefV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/NSGBefV/--2/--2-node.html
(§ 2 NSGBefV)

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17.11.2017ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht Freischaltung ELWIS - Aktuelle InformationenFreischaltung ELWIS - Aktuelle Informationen

Die Freischaltung des neuen ELWIS wurde auf Grund von Konfigurationsproblemen abgebrochen. Die Ursache konnte mittlerweile lokalisiert werden. Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) und die Firma Materna GmbH arbeiten mit Hochdruck an der Lösung, damit Ihnen auch das neue ELWIS in gewohnt verfügbarer Weise zur Verfügung gestellt werden kann.

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14.11.2017ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Es ist soweit - ELWIS hat neue KleiderEs ist soweit - ELWIS hat neue Kleider

Ab Donnerstag dem 16. November 2017 wird das neue ELWIS (intern) freigeschaltet. Um - neben dem neuen Erscheinungsbild auch eine höhere Verfügbarkeit zu erreichen - wird auch die Internet-Anbindung von ELWIS geändert. Durch die technischen Gegebenheiten im Internet kann es bis zu 24 Stunden dauern, bis das neue ELWIS im gesamten Internet bekannt ist. Dieses Lernen ist der Internettechnologie geschuldet und kann daher nicht von ELWIS beeinflusst werden.

Damit Sie sich besser zurecht finden, ist hier schon vorab die Rubrikenaufteilung (intern) beigefügt.

Link neue Kleider:
https://www.elwis.de/misc/ELWIS-hat-neue-Kleider.pdf

Link Rubrikenaufteilung:
https://www.elwis.de/misc/Uebersicht-ELWIS.pdf

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28.07.2017ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - ELWIS bekommt neue Kleider - Verzögerung, aber es geht voranELWIS bekommt neue Kleider - Verzögerung, aber es geht voran

Stellen Sie sich das ganze Vorhaben wie ein Umzug von einem Haus in ein neues Haus vor. Damit nichts verloren geht und anschließend alles gut zu finden ist, werden wir die Besichtigung vom neuen ELWIS-Haus um rund drei Monate verschieben.

https://www.elwis.de/misc/ELWIS-bekommt-neue-Kleider-Sachstand.pdf

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28.07.2017ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschifffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen (Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung - KlFzKV-BinSch)
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/kennzeichnung-kleinfahrzeuge/KlFzKV-BinSch/index.html
(§ 7 KlFzKV-BinSch)

Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/WaStrG/index.html
(§§ 14a und 14d WaStrG)

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20.07.2017ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SeeSchStrO/index.html

Bekanntmachung der GDWS Außenstelle Nord
(Nummer 19 Schifffahrtspolizeiliche Meldungen, § 58 SeeSchStrO)

Bekanntmachungen der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest
(Nummer 4.2 und 4.3 Kleine Fahrzeuge, § 10 SeeSchStrO)
(Nummer 9.2 Überholen, § 23 SeeSchStrO)
(Nummer 11.2 Fahrbeschränkungen und Fahrverbote, § 30 SeeSchStrO)
(Nummer 19 Schifffahrtspolizeiliche Meldungen, § 58 SeeSchStrO)

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13.07.2017ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Schiffsregisterordnung (SchRegO)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/SchRegO/index.html
(§§ 94 bis 97 SchRegO)

Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung (SchRegDV)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/SchRegO/SchRegDV/index.html
(Neunter Abschnitt §§ 73a bis 73i SchRegDV)
(Zehnter Abschnitt §§ 74 bis 81 SchRegDV)

Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SchSG/index.html
(Anlage Abschnitt A, Abschnitt C, Abschnitt D, Abschnitt E SchSG)

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06.07.2017ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Seeaufgabengesetz (SeeAufgG)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Seeaufgabengesetz (SeeAufgG)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/SeeAufgG/index.html
(§ 6 SeeAufgG)

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05.07.2017ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/WaStrG/index.html
(Anlage 1 WaStrG)

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30.06.2017ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Wasserstraßengesetz (WaStrG)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/WaStrG/index.html
(§ 51 WaStrG)

Binnenschifffahrtsaufgabengesetz (BinSchAufgG)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/BinSchAufgG/index.html
(§ 11 BinSchAufgG)

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09.06.2017ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Kostenverordnung zum Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG-KostV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind im Klammerzusatz aufgeführt.

Kostenverordnung zum Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG-KostV)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/WaStrG-KostV/index.html
(Anlage WaStrG-KostV)

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02.06.2017ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind im Klammerzusatz aufgeführt.

Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/WaStrG/index.html
(§§ 14a und 14d WaStrG)

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01.06.2017ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/index.html
(Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung)
(§§ 1.01, 1.10 MoselSchPV)
(Kapitel 2, § 2.06 MoselSchPV)
(§§ 6.28, 7.08 MoselSchPV)
(Kapitel 8, §§ 8.12 und 8.13 MoselSchPV)
(§ 9.03 MoselSchPV)
(Kapitel 11, §§ 11.06 bis 11.09 MoselSchPV)
(Anlage 3 und Anlage 7 MoselSchPV

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29.05.2017ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Vorankündigung: ELWIS bekommt neue KleiderVorankündigung: ELWIS bekommt neue Kleider

Ein nutzerfreundlicher Aspekt von ELWIS ist, dass ELWIS seit Jahren das gleiche Aussehen und die gleiche Struktur hatte. Aber jetzt ist es erforderlich, dass ELWIS neue Kleider bekommt.

Warum eigentlich, was passiert jetzt und was hat das für Auswirkungen für die Nutzer?
https://www.elwis.de/misc/ELWIS-bekommt-neue-Kleider.pdf

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11.05.2017ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Binnenschifferpatentverordnung
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/BinSchPatentV/index.html
(§§ 2 bis 5, 7, 21 BinSchPatentV)

Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/BinSch-SportbootVermV/index.html
(§§ 2, 8 und 9 BinSch-SportbootVermV)

Wassermotorräder-Verordnung
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/Verkehrsvorschriften/Wassermotorradfahren/Wassermotorraeder-Verordnung/index.html
(§ 2 WasMotRV)

See-Sportbootverordnung
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/SeeSpbootV/index.html
(§§ 11, 15 SeeSpbootV)
(Anlage 4 SeeSpbootV)

Sportseeschifferscheinverordnung
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/fuehrerscheininformationen/SportSeeSchiffV/index.html
(§§ 1, 5 und 6, 12 und 13 SportSeeSchiffV)

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05.05.2017ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Binnenschifffahrtsaufgabengesetz (BinSchAufgG)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/BinSchAufgG/index.html
(§§ 1 bis 3, 3a bis 3e, 4, 6, 6a, 7 bis 9, 11 bis 15 BinSchAufgG)

Schiffsregisterordnung (SchRegO)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/SchRegO/index.html
(§ 37 SchRegO)

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11.04.2017ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Schiffspersonalverordnung-Rhein (RheinSchPersV)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/RheinSchPersV/index.html
(Anlagen A5, D5 und D6 RheinSchPersV)

Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/index.html
(Verordnung zur Einführung der RheinSchPV)

Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV)
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/index.html
(Verordnung zur Einführung der MoselSchPV)

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07.04.2017ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGVSEB/index.html
(Neufassung der GGVSEB)

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05.04.2017ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/DonauSchPV/index.html
(§ 3.48 DonauSchPV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SchSV/index.html
(§§ 7, 9, Anlage 1 Abschnitt C, Anlage 2 Abschnitt A SchSV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/FlRV/index.html
(§ 20 FlRV)

Link:
https://www.elwis.de/BfS/Seelotswesen/LTV/index.html
(§ 5 LTV)

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05.04.2017ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGVSEB/index.html
(§§ 1 und 2, 5, 7 bis 9, 12 und 13, 13a, 14 bis 19, 21, 23, 23a, 24 bis 30, 30a, 31a, 33 bis 35, 35a, 35b, 35c, 36, 36a, 37 und 38, Anlage 2 GGVSEB)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGKostV/index.html
(§ 1, Anlage 1, Anlage 1 II. Teil, Anlagen 2 und 3 GGKostV)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGAV/index.html
(§ 1, Ausnahme 8, Ausnahmen 18 und 19 GGAV)

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17.03.2017ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffsuntersuchung/BinSchUO/index.html
(§ 16 BinSchUO)
(Anlage Anhang II §§ 1.01, 7.02, 7.06, Kapitel 8b (neu), 15.01, 24.02, 24.06 BinSchUO)
(Anlage Anhang II Anlage I, Anlage M § 3, Anlage N Teil I und III, Anlage Q Dienstanweisung Nummer 9, Dienstanweisung Nummer 28 (neu), Anlage T (neu))
(Anlage Anhang III §§ 5.03, 11.03 BinSchUO)
(Anlage Anhang IV § 5.03 BinSchUO)
(Anlage Anhang V Teil IV BinSchUO)
(Anlage Anhang IX Teil VII BinSchUO)
(Anlage Anhang X §§ 4.02, 10.03 BinSchUO)
(Anlage Anhang XII Artikel 1 und 3 BinSchUO)
(Anlage Anhang XIII § 6 BinSchUO)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffseichung/BinSchEO/index.html
(Anlagen 1 bis 6 BinSchEO)

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffsuntersuchung/FaeV/index.html
(§§ 1, 12, 16 FäV)

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