Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

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Aktueller Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2020:

Datum:21.01.2020
Betreff:ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht
Inhalt:Die nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Verordnung über die Schutz- und Sicherheitshäfen, die Häfen der Deutschen Marine und der Bundespolizei der Bundesrepublik Deutschland an Seeschifffahrtsstraßen (Schutz- und Sicherheitshafenverordnung - SchSiHafV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SchSiHafV/SchSiHafV-node.html

Verordnung über die Sicherung der Seefahrt (SeeFSichV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SeeFSichV/SeeFSichV-node.html

Verordnung über die Küstenschifffahrt (KüSchV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/KueSchV/KueSchV-node.html

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Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo.

ältere Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2020:

DatumBetreffInhalt
08.01.2020ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Schutz- und Sicherheitshäfen der Bundesrepublik Deutschland an Binnenschifffahrtsstraßen im Bereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord (Schutzhafenverordnung - SchutzhafenV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Verordnung über die Schutz- und Sicherheitshäfen der Bundesrepublik Deutschland an Binnenschifffahrtsstraßen im Bereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord (Schutzhafenverordnung - SchutzhafenV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/SchutzhafenV/SchutzhafenV-node.html

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03.01.2020ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter nachfolgendem Link zur Verfügung.

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/LTV/LTV-node.html
(Anlage 1 Abschnitt A LTV)
(Anlage 1 Abschnitt B Teil I, Teil II, Teil III LTV)
(Anlage 1a und Anlage 1b LTV - aufgehoben)
(Anlage 2 Abschnitt A LTV)
(Anlage 2 Abschnitt B Teil I, Teil II, Teil III, Teil IV LTV)

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02.01.2020ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter nachfolgenden Links zur Verfügung.

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgutbeförderungsgesetz - GGBefG)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/GGBefG/GGBefG-node.html
(§§ 5 und 7a GGBefG)

Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern (Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt - GGVSEB)
https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Befoerderung-gefaehrlicher-Gueter/GGVSEB/GGVSEB-node.html
(§§ 8 und 11 GGVSEB)

Kostenverordnung für Maßnahmen bei der Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgutkostenverordnung - GGKostV)
https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Befoerderung-gefaehrlicher-Gueter/GGKostV/GGKostV-node.html
(§ 1 GGKostV)
(Anlage 2 GGKostV)

Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter mit Seeschiffen (Gefahrgutverordnung See - GGVSee)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/GGVSee/GGVSee-node.html
(§§ 12 und 13 GGVSee)

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02.01.2020ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter nachfolgenden Links zur Verfügung.

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/MoselSchPV-node.html
(Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung - MoselSchPEV)
(§§ 3.14, 4.07, 7.07 MoselSchPV)

Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/RheinSchPV-node.html
(§ 1.01 RheinSchPV)

Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein (Schiffspersonalverordnung-Rhein - RheinSchPersV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Patente/RheinSchPersV/RheinSchPersV-node.html
(§ 1.01 RheinSchPersV)

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