Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

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Aktueller Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2018:

Datum:07.12.2018
Betreff:ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)
Inhalt:Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/WaStrG/WaStrG-node.html
(§ 3 WaStrG)
(Abschnitt 5, §§ 14, 14a, 14b, 14e, 14f - neu, 17 - neu WaStrG)
(§ 50 WaStrG)
(Anlage 2 WaStrG)

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ältere Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2018:

DatumBetreffInhalt
04.12.2018ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Binnenschifferpatentverordnung (BinSchPatentV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Patente/BinSchPatentV/BinSchPatentV-node.html
(§§ 1, 7, 12, 17, 19 und Anlage 11 BinSchPatentV)

Binnenschifffahrtskostenverordnung (BinSchKostV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/BinSchKostV/BinSchKostV-node.html
(Anlage 2 BinSchKostV)

Donauschifffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/DonauSchPV/DonauSchPV-node.html
(§§ 2 und 10.09 in der Anlage A DonauSchPV)

Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung (KlFzKV-BinSch)
https://www.elwis.de/DE/Sportschifffahrt/Binnenschifffahrt/Kennzeichnung-Kleinfahrzeuge/KlFzKV-BinSch/KlFzKV-BinSch-node.html
(§§ 1, 2 KlFzKV-BinSch)

Fährenbetriebsverordnung (FäV)
https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Untersuchung/FaeV/FaeV-node.html
(§§ 2, 7, 16 FäV)

Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung (BinSch-SportbootVermV)
https://www.elwis.de/DE/Sportschifffahrt/Binnenschifffahrt/Mieten-von-Sportbooten/BinSch-SportbootVermV/BinSch-SportbootVermV-node.html
(§§ 2, 4, 8, 8a, 10, 11 BinSch-SportbootVermV)

Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrEV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/EinfuehrungsVO/EinfuehrungsVO-node.html
(§§ 1, 2, 36 BinSchStrEV)

Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO)
(§§ 1.01, 1.07, 1.08, 1.10, 2.02, 3.02, 4.06, 4.07, 6.28, 6.29, 9.08, 20.02, 28.03 BinSchStrO)

Binnenschifffahrt-Sprechfunkverordnung (BinSchSprFunkV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Sprechfunkzeugnisse/BinSchSprFunkV/BinSchSprFunkV-node.html
(§ 2 BinSchSprFunkV)

Binnenschiffs-Abgasemissionsverordnung (BinSchAbgasV)
https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Untersuchung/BinSchAbgasV/BinSchAbgasV-node.html
(§§ 1, 2 BinSchAbgasV)

Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SeeSchStrO/SeeSchStrO-node.html
(§ 2 SeeSchStrO)

Verordnung zur Einführung der Schifffahrtsordnung Emsmündung (EmsSchEV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/EmsSchO/EmsSchEV/EmsSchEV-node.html
(§ 2 EmsSchEV)

Schiffssicherheitsverordnung (SchSV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SchSV/SchSV-node.html
(§§ 7, 13 SchSV)

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04.12.2018ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/RheinSchPV-node.html
(Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung)
(§§ 1.01, 1.07, 1.08, 1.10 RheinSchPV)
(Kapitel 2, §§ 2.04 und 2.06 RheinSchPV)
(§§ 3.14, 4.06, 4.07, 6.28, 7.07, 7.08 RheinSchPV)
(Kapitel 8, §§ 8.03 und 8.11 RheinSchPV)
(§§ 10.01 RheinSchPV)
(Zweiter Teil, §§ 11.01 und 12.01 RheinSchPV)
(Kapitel 15, §§ 15.06, 15.07, 15.08, 15.09 RheinSchPV)
(Anlage 3 und Anlage 7 RheinSchPV)

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30.11.2018ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/RheinSchPV-node.html
(Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung - RheinSchPEV)
(§ 1.08 RheinSchPV)

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30.11.2018ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Schiffspersonalverordnung-RheinDie nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein (Schiffspersonalverordnung-Rhein)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Patente/RheinSchPersV/RheinSchPersV-node.html
(RheinSchPersEV)

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16.11.2018ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO)
https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Untersuchung/BinSchUO/BinSchUO-node.html

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14.08.2018ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Binnenschifffahrtsaufgabengesetz (BinSchAufgG)
(§ 4 BinSchAufgG - aufgehoben)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/BinSchAufgG/BinSchAufgG-node.html

Sportseeschifferscheinverordnung (SportSeeSchiffV)
(§§ 2, 15, 16 SportSeeSchiffV)
(§ 15a SportSeeSchiffV - aufgehoben)
https://www.elwis.de/DE/Sportschifffahrt/Sportbootfuehrerscheine/SportSeeSchiffV/SportSeeSchiffV-node.html

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07.08.2018ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SeeSchStrO/SeeSchStrO-node.html
(§ 2 SeeSchStrO - Bekanntmachung der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest zu Nummer 2.1)
(§ 26 SeeSchStrO - Bekanntmachung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Nord zu Nummer 12.23)
(§ 30 SeeSchStrO - Bekanntmachung der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest zu Nummer 11.1.2)
(§ 30 SeeSchStrO - Bekanntmachung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Nord zu Nummer 14.10)
(§ 34 SeeSchStrO - Bekanntmachung der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest zu Nummer 15.3)

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02.08.2018ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschriften wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (Straßburger Abfallübereinkommen - CDNI)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/Abfalluebereinkommen/CDNI/CDNI-node.html
(Anlage 2 Teil B Kapitel VII § 7.04 CDNI)
(Anlage 2 Anhang IV Muster Entladebescheinigung Trockenschifffahrt)
(Anlage 2 Anhang IV Muster Entladebescheinigung Tankschifffahrt)

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06.07.2018ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Naturschutzgebietsbefahrensverordnung (NSGBefV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in bestimmten Naturschutzgebieten (Naturschutzgebietsbefahrensverordnung - NSGBefV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/NSGBefV/NSGBefV-node.html
(§ 2 NSGBefV, Anlage Lageplan 2 Naturschutzgebiet Mariannenaue NSGBefV)

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04.07.2018ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung SeeDie nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung See
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/GGVSee/Richtlinien/Richtlinien-node.html
(GGVSee-Durchführungsrichtlinien)

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02.07.2018ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Schiffssicherheitsverordnung (SchSV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung.

Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Schiffssicherheitsverordnung (SchSV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SchSV/SchSV-node.html
(Muster der Bescheinigung für Binnenschiffe nach Regel 2.9 des Teils 2 der Anlage 1a der Schiffssicherheitsverordnung)

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21.06.2018ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Buß- und Verwarnungsgeldkatalog Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen (BVKatBin-See)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Buß- und Verwarnungsgeldkatalog Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen (BVKatBin-See)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/BVKatBin-See/BVKatBin-See-node.html

(22.110000, 22.210702, 22.210706, 22.210707, 22.210708, 22.210709, 22.210710, 22.210715, 22.220110, 22.220120, 22.240700, 22.240701, 22.240702, 22.240703, 22.240704, 22.240705, 22.240706, 22.240707, 22.240708, 22.240709, 22.240710, 22.240711, 22.240712, 22.240713, 22.240714, 22.240715, 22.240716, 22.262811, 22.262826, 22.262827 bis 22.262829, 22.270810, 22.270820 bis 22.270900, 22.290200, 22.290730, 22.302100, 22.302200, 22.302300, 22.302400, 22.509030, 22.609011, 22.609012, 22.613041, 22.613042, 22.732120, 22.740100, 22.740110 bis 22.740130, 22.770200, 22.780800)

(23.151000, 23.151000, 23.151100, 23.160400, 23.160500, 23.160600 bis 23.163200, 23.163000, 23.163200, 23.180100, 23.180200, 23.180300, 23.180800 bis 23.181000, 23.181100 bis 23.181800, 23.181900, 23.182000, 23.182100, 23.182200, 23.182300, 23.182400 bis 23.182700, 23.211000, 23.212000, 23.240100, 23.240200, 23.241900, 23.242000, 23.243500, 23.243600, 23.243700, 23.243800, 23.243900, 23.244000, 23.244100, 23.244200, 23.245100 bis 23.145400, 23.245500, 23.245600, 23.312000)

(24.300000 Verordnung über das Führen von Sportbooten (Sportbootführerscheinverordnung – SpFV) – Geltungsbereich Binnenschifffahrtsstraßen)

(25.520000, 25.521000 bis 25.523000, 25.521000, 25.522000, 25.523000)

(35.000000 Verordnung über das Führen von Sportbooten (Sportbootführerscheinverordnung – SpFV) – Geltungsbereich Seeschifffahrtsstraßen)

(36.600000 Naturschutzgebietsbefahrensverordnungen,
36.610000 Verordnung über das Befahren des Naturschutzgebietes „Helgoländer Felssockel“ (NSGHelFBefV),
36.611000, 36.612000,
36.620000 Verordnung über das Befahren von Bundeswasserstraßen in bestimmten schleswig-holsteinischen Naturschutzgebieten im Bereich der Ostsee (Ostsee-Schleswig-Holstein-Naturschutzgebietsbefahrensverordnung – OstseeSHNSGBefV),
36.630000, 36.631000, 36.632000, 36.633000, 36.633100, 36.633200, 36.633300, 36.634000, 36.635000, 36.640000, 36.640000, 36.641000, 36.642000, 36.643000, 36.644000, 36.645000, 36.645100, 36.645200, 36.645300, 36.646000,
36.650000 Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraße Elbe in bestimmten Naturschutzgebieten der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburg-Naturschutzgebietsbefahrensverordnung – HmbNSGBefV)
36.651000, 36.652000, 36.653000, 36.700000, 36.800000, 36.810000, 36.820000, 36.830000, 36.831000, 36.832000, 36.833000, 36.840000, 36.850000, 36.900000, 36.910000, 36.920000, 36.930000, 36.940000, 36.950000, 36.951000, 36.952000, 36.953000, 36.960000)

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05.06.2018ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/RheinSchPV-node.html
(RheinSchPEV)
(§§ 1.02, 1.10, 4.05, 7.06 RheinSchPV)
(Anlage 7 RheinSchPV)

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18.05.2018ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)
(Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung - RheinSchPEV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/Verordnung-zur-Einfuehrung/Verordnung-zur-Einfuehrung-node.html

Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV)
(Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung - MoselSchPEV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/Verordnung-zur-Einfuehrung/Verordnung-zur-Einfuehrung-node.html

Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes.
Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo.
18.05.2018ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Schiffssicherheitsverordnung (SchSV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SchSV/SchSV-node.html
(§§ 2, 3, 5, 5a, 6, 6a, 7, 9, 11, 13, 14, 15 SchSV)
(Anlagen Anlage 1 Abschnitt A.II SchSV)
(Anlagen Anlage 1 Anhang SchSV)
(Anlagen Anlage 1a SchSV)

See-Sportbootverordnung (SeeSpbootV)
https://www.elwis.de/DE/Sportschifffahrt/Seeschifffahrt/SeeSpbootV/SeeSpbootV-node.html
(§§ 5, 14 SeeSpbootV)

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03.04.2018ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über das Verbot des Befahrens der Neustädter Bucht mit bestimmten Fahrzeugen (NeustädterBuchtFzgV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Verordnung über das Verbot des Befahrens der Neustädter Bucht mit bestimmten Fahrzeugen (NeustädterBuchtFzgV)
https://www.elwis.de/DE/Sportschifffahrt/Seeschifffahrt/NeustaedterBuchtFzgV/NeustaedterBuchtFzgV-node.html
(§ 7 NeustädterBuchtFzgV)

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13.02.2018ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Durchführungsrichtlinien-GefahrgutDie nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut)
https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Befoerderung-gefaehrlicher-Gueter/GGVSEB/RSEB/RSEB-node.html

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08.02.2018ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschriften wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (Straßburger Abfallübereinkommen - CDNI)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/Abfalluebereinkommen/CDNI/CDNI-node.html
(Anlage 2 Teil B Kapitel V § 5.01 CDNI)
(Anlage 2 Teil B Kapitel VII § 7.04 CDNI)
(Anlage 2 Anhang IV Muster Entladebescheinigung Trockenschifffahrt)
(Anlage 2 Anhang IV Muster Entladebescheinigung Tankschifffahrt)
(Anlage 2 Anhänge Anhang III CDNI)

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02.01.2018ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Kostenverordnung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung auf dem Gebiet der Binnenschifffahrt (Binnenschifffahrtskostenverordnung)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/BinSchKostV/BinSchKostV-node.html
(§§ 1, 2, 6, 7 BinSchKostV)
(Anlage Unterabschnitt 1, 2, 6, Anhang BinSchKostV)

Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/LTV/LTV-node.html
(§ 6 LTV)
(Anlage 1 Abschnitt B Teil I, II, III LTV)
(Anlage 2 Abschnitt A LTV)
(Anlage 2 Abschnitt B Teil I, II, III, IV LTV)

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