Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

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Aktueller Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2021:

Datum:22.02.2021
Betreff:ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifffahrt-Abfallübereinkommen-Ausführungsgesetz (BinSchAbfÜbkAG)
Inhalt:Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Ausführungsgesetz zum Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (Binnenschifffahrt-Abfallübereinkommen-Ausführungsgesetz - BinSchAbfÜbkAG)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Abfalluebereinkommen/BinSchAbfUebkAG/BinSchAbfUebkAG-node.html

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ältere Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2021:

DatumBetreffInhalt
15.02.2021ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Verordnung über die Verwaltung und Ordnung des Seelotsreviers Elbe (Elbe-Lotsverordnung – Elbe-LV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/Revierlotsverordnungen/Elbe-LV/Elbe-LV-node.html

Verordnung über die Verwaltung und Ordnung des Seelotsreviers Ems (Ems-Lotsverordnung – Ems-LV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/Revierlotsverordnungen/Ems-LV/Ems-LV-node.html

Verordnung über die Verwaltung und Ordnung der Seelotsreviere Nord-Ostsee-Kanal I und Nord-Ostsee-Kanal II/Kieler Förde/Trave/Flensburger Förde (NOK-Lotsverordnung – NOK-LV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/Revierlotsverordnungen/NOK-LV/NOK-LV-node.html

Verordnung über die Verwaltung und Ordnung der Seelotsreviere Weser I und Weser II/Jade (Weser/Jade-Lotsverordnung – Weser/Jade-LV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/Revierlotsverordnungen/Weser-Jade-LV/Weser-Jade-LV-node.html

Verordnung über die Verwaltung und Ordnung des Seelotsreviers Wismar/Rostock/Stralsund (Wismar-Rostock-Stralsund-Lotsverordnung – WIROST-LV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/Revierlotsverordnungen/WIROST-LV/WIROST-LV-node.html

Verordnung über das Seelotswesen außerhalb der Reviere (SeelotRevierV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/SeelotRevierV/SeelotRevierV-node.html


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04.01.2021ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/Abfalluebereinkommen/CDNI/CDNI-node.html
(Anlage 2 Teil A Kapitel III Artikel 3.03 CDNI)

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04.01.2021ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPEV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/MoselSchPEV/MoselSchPEV-node.html
(Artikel 4 Absatz 3)
(Artikel 4 Absatz 4 und Absatz 6)

Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/MoselSchPV-node.html
(§ 4.07 MoselSchPV)

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04.01.2021ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter nachfolgendem Link zur Verfügung.

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV)
https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/LTV/LTV-node.html
(§ 1 LTV)
(Anlage 2 Abschnitt B Teil I, Teil II, Teil III, Teil IV LTV)

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