Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

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Aktueller Newsletter vom Typ "Aktuelles" aus dem Jahr 2019:

Datum:14.01.2019
Betreff:ELWIS Newsletter Aktuelles - Zulassung marinisierter LKW-Motoren für die Binnenschifffahrt
Inhalt:Zulassung marinisierter LKW-Motoren

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat bis zur Vorlage eines international abgestimmten Prüfverfahrens ein nationales Prüfverfahren zur Zulassung von marinisierten LKW-Motoren für die Binnenschifffahrt bekannt gemacht.

Die Bekanntmachung des Prüfverfahrens "Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit des Einbaus von marinisierten Motoren (VEMM)" vom 14. Dezember 2018 wurde am 20. Dezember 2018 im Bundesanzeiger (BAnz AT 20.12.2018 B7) veröffentlicht.

Link zum nationalen Prüfverfahren zur Zulassung von marinisierten LKW-Motoren für die Binnenschifffahrt:
https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Untersuchung/Pruefverfahren-VEMM.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Link zur Bekanntmachung des Prüfverfahrens:
https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Untersuchung/Bekanntmachung-Pruefverfahren.pdf?__blob=publicationFile&v=2

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ältere Newsletter vom Typ "Aktuelles" aus dem Jahr 2019:

DatumBetreffInhalt
10.01.2019ELWIS Newsletter AktuellesSchifffahrtsabgaben

Seit dem 01. Januar 2019 entfällt die Erhebung der Schifffahrtsabgaben sowie Hafen- und Ufergelder auf den abgabepflichtigen Bundeswasserstraßen des Tarifes für die Schifffahrtsabgaben auf den norddeutschen Bundeswasserstraßen im Binnenbereich und des Tarifes für die Schifffahrtsabgaben auf den süddeutschen Bundeswasserstraßen im Binnenbereich.

Schifffahrtsabgaben werden nur noch auf der Mosel und dem Nord-Ostsee-Kanal erhoben. Hier bleibt es bei den bestehenden Verfahren. Es sind weiterhin Abgabenerklärungen an den Annahmestellen (unbar) oder Hebestellen (bar und unbar) an der Mosel abzugeben. Das bestehende Verfahren auf dem Nord-Ostsee-Kanal ist beizubehalten.

Link Schifffahrtsabgaben:
https://www.gdws.wsv.bund.de/DE/service/schifffahrtsabgaben/schifffahrtsabgaben-node.html

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