Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

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Aktueller Newsletter aller Typen aus dem Jahr 2015:

Datum:11.12.2015
Typ:Aktuelles
Betreff:ELWIS Newsletter Aktuelles - Optimierung der Binnenschifffahrt durch grenzüberschreitende Datenbereitstellung
Inhalt:Optimierung der Binnenschifffahrt durch grenzüberschreitende Datenbereitstellung

Das europäisch geförderte Projekt Corridor management on Inland Waterways in Europe (CoRISMa) wird von den Partnern Belgien, den Niederlanden, Luxemburg, Österreich und Deutschland sowie mit Frankreich als Kooperationspartner entwickelt. Ziel ist es, die nächsten Schritte von Binnenschifffahrtsinformationsdiensten zu untersuchen und zu beschreiben. Das Projekt baut auf den bereits bestehenden River Information Services (RIS) Infrastrukturen und Systemen auf und rückt diejenigen Dienste in den Fokus, die RIS zur Unterstützung der Binnenschifffahrt bieten kann.

Link zu CoRISMa:
https://www.elwis.de/Service/Telematikanwendungen/CoRISMa/index.html

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ältere Newsletter aller Typen aus dem Jahr 2015:

DatumBetreffInhaltTyp
08.12.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Seeaufgabengesetz (SeeAufgG)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/SeeAufgG/index.html

(§§ 1, 3, 3d, 4, 5, 5a, 6, 7, 7a, 9, 9a, 9c, 9e, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 17a, 22, 22b SeeAufgG)

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Schifffahrtsrecht
01.12.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/index.html

(Anordnungen vorübergehender Art Erster bis Dritter Teil und Anlagen RheinSchPV)

(§§ 1.01, 1.07, 1.10; Inhaltsverzeichnis Kapitel 2; §§ 2.06, 4.07, 6.28, 7.08; Inhaltsverzeichnis Kapitel 8; §§ 8.11, 10.01; Inhaltsverzeichnis Kapitel 11; §§ 11.02, 12.01, 15.06, 15.07, 15.08, 15.09 RheinSchPV)

(Anlagen 3, 7, 11 und 12 RheinSchPV)

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Schifffahrtsrecht
01.12.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Schiffspersonalverordnung-Rhein (RheinSchPersV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/RheinSchPersV/index.html
(§ 3.02 RheinSchPersV)

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Schifffahrtsrecht
30.11.2015ELWIS Newsletter Aktuelles - Kurzstudie Energieberatung in der deutschen BinnenschifffahrtKurzstudie Energieberatung in der deutschen Binnenschifffahrt

In der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Auftrag gegebenen Studie werden erfolgversprechende Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz in der Binnenschifffahrt vorgestellt und empfohlen. Signifikante Potenziale zur Einsparung von Treibstoff bestehen sowohl auf betrieblicher als auch auf technischer Seite. Für die einzelnen Maßnahmen wurden das Energieeinsparpotenzial, die Kosten, die Amortisationszeit und das Restumsetzungspotenzial abgeschätzt.

Link zur Kurzstudie:
https://www.elwis.de/Foerderprogramme/Studie.pdf

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Aktuelles
23.11.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifffahrtsaufgabengesetz (BinSchAufgG)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/BinSchAufgG/index.html
(§ 9 BinSchAufgG)

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Schifffahrtsrecht
12.11.2015ELWIS Newsletter Aktuelles - Verbindliche Einführung einer Ausrüstungs- und Nutzungsverpflichtung von Inland AIS und Inland ECDIS im Informationsmodus oder eines vergleichbaren Kartenanzeigegerätes zum 01. Januar 2016 auf der MoselVerbindliche Einführung einer Ausrüstungs- und Nutzungsverpflichtung von Inland AIS und Inland ECDIS im Informationsmodus oder eines vergleichbaren Kartenanzeigegerätes zum 01. Januar 2016 auf der Mosel

Ab 01. Januar 2016 wird in Analogie zum Rhein auch auf der Mosel die Ausrüstung und Nutzung von Inland AIS und Inland ECDIS im Informationsmodus oder vergleichbaren Kartenanzeigegeräten verpflichtend eingeführt. Dies hat die Moselkommission in ihrer Plenarsitzung im Juni 2015 verabschiedet. Die vergleichbaren Kartenanzeigegeräte können an der Mosel noch während einer Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2020 genutzt werden. Danach sind nur noch Inland ECDIS-Geräte an der Mosel zugelassen.

Link zur Verabschiedung der Plenarsitzung der Moselkommission:
http://moselkommission.org/index.php?eID=tx_nawsecuredl&u=0&g=0&t=1447346979&hash=21fa3bcf7f4be880f2fef1e41fae8f6aa86430c4&file=fileadmin/user_upload/Moselkommission%20und%20Presse/Pressemeldung_MK-I-15.pdf

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Aktuelles
12.11.2015ELWIS Newsletter Aktuelles - Änderung der Meldepflicht zum 01. Dezember 2015 auf dem RheinÄnderung der Meldepflicht zum 01. Dezember 2015 auf dem Rhein

Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) hat die neuen Regelungen, die § 4.07 und § 12.01 RheinSchPV betreffend, im Beschluss (Protokoll 2015-I-16) veröffentlicht. So sind ab dem 01. Dezember 2015 alle Fahrzeuge und Verbände, die Container an Bord haben, verpflichtet, sich elektronisch zu melden. Dabei wird nicht mehr unterschieden, wie viele Container an Bord sind bzw. ob es sich um Container handelt, deren Beförderung dem ADN unterliegt. Ebenfalls wurde die Meldepflicht auf Fahrzeuge, die Flüssigerdgas als Brennstoff nutzen, ausgedehnt, um den jüngsten Entwicklungen dieser Technologie Rechnung zu tragen. Ferner bedurfte es einer Überarbeitung der Begrifflichkeiten im § 12.01 und damit auch im § 4.07. In einer gemeinsamen Anlage 12 werden die relevanten Fahrzeug- und Verbandsarten aufgeführt und die im § 12.01 zu meldenden Datenfelder verändert bzw. ergänzt. Hierbei handelt es sich insbesondere um die Angabe von Containernummern von Gefahrgutcontai nern oder um die jeweilige Stauplanposition aller Container an Bord von Fahrzeugen und Verbänden. Diese Informationen unterstützen im Bedarfsfall die Unfallbekämpfung.

Link zum Beschluss der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR):
https://www.elwis.de/misc/Beschluss-Protokoll-2015-I-16.pdf

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Aktuelles
04.11.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Naturschutzgebietsbefahrensverordnung (NSGBefV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/NSGBefV/index.html
(§§ 2, 3, 4, 6, 7; Lagepläne 11 bis 20 NSGBefV)

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Schifffahrtsrecht
02.11.2015ELWIS Newsletter AktuellesOnline-Befragung zur Behandlung von Ladungsabfällen zum CDNI

Das Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (Straßburger Abfallübereinkommen) ist am 01. November 2009 in sechs Ländern (Luxemburg, Schweiz, Niederlande, Belgien, Deutschland und Frankreich) in Kraft getreten und ermöglicht die Bewirtschaftung und Entsorgung von Binnenschifffahrtsabfällen auf dem gesamten schifffbaren Rhein und weiteren Wasserstraßen und stellt einen erheblichen Fortschritt für die nachhaltige Entwicklung der Binnenschifffahrt dar. Die bisherigen Erfahrungen im Umgang mit der Behandlung von Ladungsabfällen sollen anhand eines Fragebogens erfasst und die daraus gewonnenen Ergebnisse zur Verbesserung der Umsetzung in der Praxis herangezogen werden. Die internationale Arbeitsgruppe CDNI/G ist an Ihrer Meinung interessiert, bitte unterstützen Sie die Online-Befragung. Die Befragung ist anonym, es entstehen keine weiteren Verpflichtungen und wird etwa 10 Minuten in Anspruch nehmenn.

Link zur Online-Befragung:
https://docs.google.com/forms/d/1sboWFwqF2lRRLHZGpKyhfmapkaodCS5AEQyrmWpbFEs/viewform

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Aktuelles
02.11.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffsuntersuchung/BinSchUO/index.html
(Anhang X, Anordnungen vorübergehender Art, §§ 1.01, 1.02, 2.02, 2.07; Anhang XI, Anordnungen vorübergehender Art, §§ 3.01, 3.08a, 3.08b, 3.09, 3.12 BinSchUO)

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Schifffahrtsrecht
20.10.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Schiffspersonalverordnung-Rhein (RheinSchPersV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/RheinSchPersV/index.html
(Anlagen; Anordnungen vorübergehender Art; Anlage 5, Anlagen D1, D5 und D6 RheinSchPersV)

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Schifffahrtsrecht
19.10.2015ELWIS Newsletter Führerscheininformationen - Lösungsbogen für die Navigationsaufgaben zum Erwerb des Sportküstenschifferscheins (SKS)Lösungsbogen für die Navigationsaufgaben zum Erwerb des Sportküstenschifferscheins (SKS)

Ab sofort stehen die Lösungsbogen für die Kartenaufgaben im Fach Navigation in der Übungskarte 49 (INT 1463) zum Erwerb des Sportküstenschifferscheins (SKS) in ELWIS zum Download zur Verfügung.

Link:
https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/fuehrerscheininformationen/Navigationsaufgaben-SKS.pdf

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Führerscheininformationen
13.10.2015ELWIS Newsletter Aktuelles - Ab 01. Dezember 2015 gelten für den Einbau von Inland AIS Geräten geänderte VorschriftenAb dem 01. Dezember 2015 dürfen auf Fahrzeugen, die den Rhein befahren, nur noch Inland AIS Geräte eingebaut werden, die nach Test Standard for Inland AIS, Edition 2.0, genehmigt sind. Welche Fahrzeuge von der Ausrüstungsverpflichtung betroffen sind, geht aus § 4.07 Nummer 1 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV) hervor. Das Verzeichnis der zugelassenen Inland AIS Geräte gemäß dem Test Standard for Inland AIS, Edition 2.0, (siehe ab laufende Nummer 23) kann bei der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) heruntergeladen werden. Weitere Informationen können einer Pressemitteilung der ZKR entnommen werden, die in deutsch / englisch / französisch / niederländisch zum Downloaden angeboten wird.

Links:

§ 4.07 Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV):
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/Erster_Teil/Kapitel_4/Abschnitt-III/4_07/index.html

Verzeichnis der zugelassenen Inland AIS Geräte gemäß dem Test Standard for Inland AIS, Edition 2.0 (siehe ab laufende Nummer 23):
http://www.ccr-zkr.org/files/documents/ris/ais_apagrees.pdf

Pressemitteilung der ZKR

in deutscher Sprache:
https://www.elwis.de/misc/ZKR-Pressemitteilung-Inland-AIS-Geraete-deutsch.pdf

in englischer Sprache:
https://www.elwis.de/misc/ZKR-Pressemitteilung-Inland-AIS-Geraete-englisch.pdf

in französischer Sprache:
https://www.elwis.de/misc/ZKR-Pressemitteilung-Inland-AIS-Geraete-franzoesisch.pdf

in niederländischer Sprache:
https://www.elwis.de/misc/ZKR-Pressemitteilung-Inland-AIS-Gereate-niederlaendisch.pdf

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Aktuelles
02.10.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifferpatentverordnung (BinSchPatentV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/BinSchPatentV/index.html
(Anlagen, Anordnungen vorübergehender Art; Anlage 9 BinSchPatentV)

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Schifffahrtsrecht
11.09.2015ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link(s):
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/Abfalluebereinkommen/Ausfuehrungsgesetz/index.html
(§§ 1c, 2 BinSchAbfÜbkAG)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/SchRegO/index.html
(§§ 10, 91, 93 SchRegO)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/SchRegO/SchRegDV/index.html
(§ 31 SchRegDV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/GGBefG/index.html
(§§ 3, 5, 6, 7, 7a, 7b, 9, 9a, 12 GGBefG)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGVSEB/index.html
(§ 5 GGVSEB)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/WaStrG/index.html
(§§ 1, 2, 5, 13, 14, 27, 34, 41, 42, 45, 46, 47, 51 WaStrG)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/BinSchPatentV/index.html
(§§ 6, 16, 18, 21 BinSchPatentV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/RheinSchPersV/index.html
(Artikel 3 Einführungsverordnung RheinSchPersV)

https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/Verkehrsvorschriften/Wasserskilaufen/Wasserskiverordnung/index.html
(§§ 1, 3 WasSkiV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/DonauSchPV/Verordnung/index.html
(§ 3 DonauSchPV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/EinfuehrungsVO/index.html
(Artikel 1 RheinSchPEV)

https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/kennzeichnung-kleinfahrzeuge/KlFzKV-BinSch/index.html
(§ 3 KlFzKVBinSch)

https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/Verkehrsvorschriften/Wassermotorradfahren/Wassermotorraeder-Verordnung/index.html
(§ 4 WasMotRV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/Einfuehrungsverordnung/index.html
(Artikel 1 MoselSchPEV)

https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/BinSch-SportbootVermV/index.html
(§ 4, Anlage 2 BinSch-SportbootVermV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/index.html
(§§ 1.09, 4.05, 4.06, 6.32 BinSchStrO)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffsuntersuchung/BinSchUO/index.html
(§ 3, Anhang X § 4.02, Anhang XI § 3.01 BinSchUO)

https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/fuehrerscheininformationen/SportbootFueV-Bin/index.html
(§§ 3, 3a, 11 SportbootFüV-Bin)

https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/hinweise-sprechfunk-funkzeugnisse/BinSchSprFunkV/index.html
(§ 2 BinSchSprFunkV)

https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/fuehrerscheininformationen/SportSeeSchiffV/index.html
(§§ 2, 3, 4, 4a, 12, 15 SportSeeSchiffV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/AnlBV/index.html
(Anlage Nummern 2.4, 4.1, 4.2 AnlBV)

https://www.elwis.de/Freizeitschifffahrt/fuehrerscheininformationen/SpbootFueV-See/index.html
(§§ 4, 6, 10 SpbootFüV-See)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/FlRG/index.html
(§§ 7, 9, 10, 11, 12, 21, 22, 22a FlRG)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/FlRV/index.html
(§§ 5b, 29 FlRV)

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Schifffahrtsrecht
01.09.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/index.html

(§ 6.29 MoselSchPV)

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Schifffahrtsrecht
19.08.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut (RSEB)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGVSEB/RSEB/index.html

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Schifffahrtsrecht
17.08.2015ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link(s):
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/SchRegO/index.html
(§ 41 SchRegO)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/SchRegO/SchRegDV/index.html
(§ 28 SchRegDV)

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Schifffahrtsrecht
05.08.2015ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link(s):
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/index.html
(Einführungsverordnung, § 1.08 RheinSchPV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/index.html
(Einführungsverordnung MoselSchPV)

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Schifffahrtsrecht
24.07.2015ELWIS Newsletter AktuellesVeränderungen des Schiffsbestandes der deutschen Binnenflotte

Ab sofort stehen die Veränderungen des Schiffsbestandes der deutschen Binnenflotte mit Stand 31.12.2014 auf WSV.de (https://www.wsv.de/Schifffahrt/Statistik/zentr.Binnenschiffskartei/2014/index.html) bereit.

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Aktuelles
20.07.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SeeSchStrO/index.html

(Bekanntmachungen der GDWS Außenstelle Nord: Reeden (§ 2 Absatz 1 Nummer 3), §§ 26, 30, 31, 38 SeeSchStrO)

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Schifffahrtsrecht
16.07.2015ELWIS Newsletter ServiceSehr geehrte ELWIS-Nutzer,

auf Grund von Wartungsarbeiten stehen am 27.07.2015 ab 16:00 Uhr Informationen zu NfB, BfS, Fahrinnen- und Tauchtiefen, Wasserständen sowie Schleuseninformationen in ELWIS zeitweise nicht zur Verfügung. Hiervon sind auch der NtS-Webservice sowie der ADN-Selbsttest betroffen.

Wir bitten um Ihr Verständnis und verbleiben mit freundlichen Grüßen.

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Service
02.06.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Donauschifffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/DonauSchPV/index.html
(§§ 8.01, 8.02a, 8.04, 8.05, 8.09, 8.15, Ergänzung des Kapitels 8 um eine Definition der Radarfahrt, Ergänzung des Kapitels 8 um Vorschriften zum Gewässerschutz und zur Abfallbeseitigung auf Fahrzeugen, Kapitel 9, §§ 10.01, 10.02, 11.10, Kapitel 13 Abschnitt I, II, III, IV, § 14.03 DonauSchPV)

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Schifffahrtsrecht
05.05.2015ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die jeweiligen Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link(s):
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffsuntersuchung/BinSchUO/index.html
(Anhang I BinSchUO)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/BinSchPatentV/index.html
(§ 7 BinSchPatentV)

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Schifffahrtsrecht
28.04.2015ELWIS Newsletter Aktuelles - Anforderungen der BITV 2.0 umgesetztIn ELWIS wurden heute abschließend Anforderungen aus der verpflichtenden Barrierefreie Informationstechnik Verordnung 2.0 (BITV 2.0) freigeschaltet. Auf jeder Seite sind jetzt im Kopfzeilenbereich über festgelegte Bildmarken eine Erklärung der ELWIS-Inhalte und der ELWIS-Navigation in Gebärdensprache und in Leichter Sprache erreichbar.

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Aktuelles
28.04.2015ELWIS Newsletter Aktuelles - Kundenbefragung via donau zur Nutzung elektronischer Navigationskarten (Inland ENC) auf der österreichischen DonauNutzung elektronischer Navigationskarten (Inland ENCs) auf der österreichischen Donau (Kundenbefragung via donau - Österreichische Wasserstraßen-Gesellschaft mbH)

Die Österreichische Wasserstraßen-Gesellschaft mbH möchte ihren Service auf der österreichischen Donau verbessern und führt eine Kundenbefragung zu den elektronischen Navigationskarten (Inland ENC) durch. Die Umfrage dauert bis einschließlich 31. Mai 2015 und richtet sich an Schiffskapitäne. Die Beantwortung der Fragen ist online unter unten beigefügtem Link oder mittels den Fragebögen in drei Sprachen Englisch, Deutsch und Russisch möglich. Ausgefüllte Fragebögen können Sie per E-Mail an kata.seher@viadonau.org oder an die Telefax-Nummer +43 50 4321 1050 (z. H. Frau Kata Seher) senden, aber auch direkt an den Schleusen in Aschach, Melk und Freudenau in die dafür vorgesehenen blauen Abgabekästen abgeben, wo auch Leerformulare erhältlich sind. Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung.

Link zur Online-Befrageung:
https://indivsurvey.de/NutzungelektronischerNavigationskarten/21671/r0gogj

Links zu den Fragebogen:

deutsche Fassung:
https://www.elwis.de/misc/Fragebogen-ENC-Befragung-viadonau-2015-deutsch.pdf

englische Fassung:
https://www.elwis.de/misc/Questionnaire-ENC-Survey-viadonau-2015.pdf

russische Fassung:
https://www.elwis.de/misc/Fragebogen-ENC-viadonau-2015-russisch.pdf

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Aktuelles
09.04.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGVSEB/index.html
(Bekanntmachung der Neufassung der GGVSEB)

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Schifffahrtsrecht
01.04.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualität von Kraft- und Brennstoffen (10. BImSchV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/10.-BImSchV/index.html
(§§ 1, 3 bis 5, 7, 9, 11, 13, 15, 17, 18, 20, Anlagen 1a, 1b, 2a, 2b, 8a, 8b, 9 10. BImSchV)

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Schifffahrtsrecht
01.04.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über das Verbot des Befahrens der Neustädter Bucht mit bestimmten Fahrzeugen (NeustädterBuchtFzgV)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Befahren-Neustaedter-Bucht/index.html
(§ 7 NeustädterBuchtFzgV)

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Schifffahrtsrecht
25.03.2015ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die jeweiligen Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link(s):
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/Schiffsuntersuchung/BinSchUO/index.html
(Kapitel 1 § 4a BinSchUO)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Patente/Berufsschifffahrt/BinSchPatentV/index.html
(§ 7 BinSchPatentV)

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Schifffahrtsrecht
24.03.2015ELWIS Newsletter SchifffahrtsrechtDie nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS unter folgenden Links zur Verfügung:

Die jeweiligen Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt.

Link(s):
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGVSEB/index.html
(§§ 1, 2, 5, 6, 8 bis 16, 18, 19, 21 bis 29, 32 bis 34, 37, 38, Anlagen 1 und 2 GGVSEB)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGAV/index.html
(Ausnahmen 8, 9, 18, 20, 21, 24, 28, 31, 32, 33 GGAV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/ZSUK/GGKostV/index.html
(§ 1, Anlage 1 III. Teil GGKostV)

https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/GGVSee/index.html
(§§ 2, 6, 9 GGVSee)

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Schifffahrtsrecht
12.03.2015ELWIS Newsletter AktuellesFragebogen zur Konsultation der Interessengruppen des RIS-unterstützten Managements der Europäischen Binnenschifffahrtskorridore

Das TEN-T Projekt RIS-unterstütztes Management der europäischen Binnenschifffahrtskorridore wird von den Partnern Belgien, den Niederlanden, Luxemburg, Österreich und Deutschland sowie mit Frankreich als Kooperationspartner entwickelt. Mit dem anliegenden Fragebogen wird den verschiedenen Interessengruppen beim Transport von Gütern auf der Wasserstraße Gelegenheit gegeben, ihre Vorstellungen zu Informationsdiensten in die Projektarbeit einzubringen. Bitte senden Sie dazu den ausgefüllten Fragebogen bis zum 30. März 2015 an anna.pfeifer@bmvi.bund.de.

Links zu den Fragebogen:

deutsche Fassung:
https://www.elwis.de/misc/Fragebogen-Korridormanagement-deutsch.pdf

englische Fassung:
https://www.elwis.de/misc/Fragebogen-Korridormanagement-englisch.pdf

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Aktuelles
02.03.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/index.html

(§§ 22.22, 22.29 BinSchStrO)

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Schifffahrtsrecht
23.02.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Allgemeines/Abfalluebereinkommen/CDNI/index.html

(Anlage 1; Anlage 2 Teil B Kapitel VI Artikel 6.03; Anlage 2 Anhänge Anhang II Muster 1; Anlage 2 Anhänge Anhang II Tabelle 0, Tabelle 6, Tabelle 7 CDNI)

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Schifffahrtsrecht
20.02.2015ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO)Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS unter folgendem Link zur Verfügung:

Die Änderungen sind in dem Klammerzusatz aufgeführt.

Link:
https://www.elwis.de/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/index.html

(Verordnung zur Einführung, §§ 1.07, 1.10, 2.01 15.01, 15.02, 16.01, 16.02, 16.04, 16.29, 21.01, 21.02, 21.04, 22.22, 23.02, 23.29, 24.01, 24.27 BinSchStrO)

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Schifffahrtsrecht
15.01.2015ELWIS Newsletter Aktuelles - Broschüre Sicherheit auf dem WasserDas Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die Broschüre Sicherheit auf dem Wasser neu aufgelegt. Die Broschüre steht im Elektronischen Wasserstraßen-Informationsservice (ELWIS) wieder zum Download zur Verfügung. Die Broschüre wendet sich an alle Freizeitkapitäne und Freunde des Wassersports. Sie enthält neben umfassenden Informationen über die aktuellen Verkehrsvorschriften auf Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen auch eine Fülle praktischer Tipps und Hinweise, die der Sicherheit auf dem Wasser dienen. Daneben gibt sie Anregungen, wie Wassersportler durch umweltgerechtes Verhalten zum Schutz der Umwelt beitragen können.

Link:
http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Publikationen/VerkehrUndMobilitaet/Wasser/sicherheit-auf-dem-wasser-2015.pdf?__blob=publicationFile

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