Elektronischer Wasserstraßen-Informationsservice (ELWIS)

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Inhalt: Zentralstelle Schiffsuntersuchungskommission/Schiffseichamt (ZSUK) bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS), Außenstelle Südwest

Allgemeines

Die Aufgaben der Zentralstelle Schiffsuntersuchungskommission/Schiffseichamt (ZSUK) sind vergleichbar mit denen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) und der Technischen Prüforganisationen wie z. B. TÜV, DEKRA, GTÜ im Rahmen der Hauptuntersuchung im Straßenverkehr.

Die ZSUK besteht aus der Zentrale in Mainz bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS), Außenstelle Südwest und fünf Außenstellen in Berlin, Hamburg, Duisburg, Magdeburg und Mannheim. Sie bestehen grundsätzlich aus je ca. zwei Untersuchungskommissionen und einer Einheit für die Schiffseichung.

Die Aufgabenerledigung geschieht "vor Ort" durch eigenes Personal unter intensiver Einbeziehung der Berufsgenossenschaften, der externen Sachverständigen und der anerkannten Klassifikationsgesellschaften.

Eine der zentralen Aufgaben ist die Erteilung der Erlaubnis zur Fahrt auf den Bundeswasserstraßen und die Ausstellung der Fahrtauglichkeitsbescheinigung.

Seit 2008 gilt die europäische Richtlinie über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe (2006/87/EG) in der gesamten Europäischen Union (EU). Sie wird in Deutschland durch die Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO) in nationales Recht umgesetzt. Fahrtauglichkeitsbescheinigungen, die in einem Mitgliedstaat der EU oder einem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erteilt worden sind, stehen auf Wasserstraßen der Zonen 3 und 4 dem von der ZSUK erteilten Gemeinschaftszeugnis oder Schiffsattest gleich, soweit sie nicht unter Gewährung von Erleichterungen oder mit örtlichen Einschränkungen erteilt worden sind.

Weitere Aufgaben bzw. Hinweise, z. B. zur Fahrtauglichkeitsbescheinigung sind in einem Leitfaden zusammengefasst, in dem die verschiedenen Aufgabenbereiche der ZSUK dargestellt sind.

Nicht zuständig ist die ZSUK für die Ausstellung von Patenten oder des Schiffssicherheitszeugnisses. In einer Übersicht werden die jeweiligen Ansprechpartner benannt.


Untersuchung / Eichung

Eine wichtige Aufgabe der ZSUK besteht in der Mitarbeit auf nationaler und internationaler Ebene an der Erstellung und Fortschreibung von Rechtsvorschriften über Untersuchung, Zulassung und Eichung von Binnenschiffen sowie dem Transport gefährlicher Güter im Rahmen der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR), der Europäischen Union (EU) und der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (ECE) in Genf.

Anträge

Zur Feststellung der Anforderungen an Bau, Ausrüstung, Einrichtung und Besatzung von Fahrzeugen, schwimmenden Anlagen und Schwimmkörpern muss ein Antrag auf Untersuchung bei der Untersuchungskommission gestellt werden.

Zur Feststellung der Tragfähigkeit oder Wasserverdrängung bei Schiffen oder Sportbooten muss ein Antrag auf Eichung beim Schiffseichamt gestellt werden.


Beförderung gefährlicher Güter

Die Voraussetzungen, unter denen gefährliche Güter auf den Binnenwasserstraßen befördert werden dürfen, regelt die Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN). Darin werden die technischen und betrieblichen Sicherheitsanforderungen für die Zulassung und den Betrieb von Binnenschiffen geregelt.

Regelungen zu Zuständigkeiten, Pflichten und Ordnungswidrigkeiten sowie der Verlagerung auf andere Verkehrsträger und zur Fahrwegbestimmung werden in der Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern (Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt - GGVSEB) getroffen.

Zur Sicherstellung einer einheitlichen Anwendung und Auslegung der Vorschriften für die Gefahrgutbeförderung wurden von Bund und Ländern Durchführungsrichtlinien (RSEB) erarbeitet, in denen Anwendungsbeispiele, Formblätter und Muster enthalten sind.

Erleichternde Vorschriften zu den Gefahrguttransportvorschriften und Ausnahmen, um bestimmte Beförderungen von Gefahrgut durchführen zu können, enthält die Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgut-Ausnahmeverordnung - GGAV).

Gebühren für Amtshandlungen, einschließlich Prüfungen und Untersuchungen für Maßnahmen bei der Beförderung gefährlicher Güter, werden in der Gefahrgutkostenverordnung (GGKostV) geregelt.


Zentrale Binnenschiffsbestands-Datei

Die der ZSUK zugeordnete Zentrale Binnenschiffsbestands-Datei (ZBBD) ist zuständig für die Fortschreibung der deutschen Binnenflotte. Sie ist die zentrale Datenerfassungsstelle, die die Daten der deutschen Binnenflotte prüft, statistisch erfasst, auswertet und veröffentlicht. Darüber hinaus wird die Zugehörigkeit zur Rheinschifffahrt beurkundet und die Ausrüsterbescheinigung ausgestellt.

See- und Binnenschiffe, die berechtigt oder verpflichtet sind, die deutsche Bundesflagge zu führen, werden in das deutsche Schiffsregister eingetragen und dort in getrennten Registern geführt (Binnenschiffsregister, Seeschiffsregister). Die Schiffsregister werden von dem Amtsbezirk geführt, in dessen Registerbezirk sich der Heimathafen oder der Heimatort des Schiffes befindet. Der Schiffsregistereintrag dient zum Nachweis, wer Eigentümer ist. Als Grundlage dient die Schiffsregisterordnung (SchRegO).