Elektronischer Wasserstraßen-Informationsservice (ELWIS)

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Inhalt: Kostenverordnung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung auf dem Gebiet der Binnenschifffahrt (Binnenschifffahrtskostenverordnung - BinSchKostV)

vom 21. Dezember 2001 (BGBl. I Seite 4218),

geändert durch

zuletzt geändert durch Artikel 32 der Verordnung zur Anpassung von Zuständigkeiten von Bundesbehörden an die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes vom 02. Juni 2016 (BGBl. I Seite 1257).


Auf Grund des § 4 Absatz 2 Satz 1 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 05. Juli 2001 (BGBl. I Seite 2026) in Verbindung mit dem 2. Abschnitt des Verwaltungskostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I Seite 821) verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:


Binnenschifffahrtskostenverordnung (BinSchKostV)

§ 1 Gebühren und Auslagen

§ 2 Gebührenfreiheit, Gebührenermäßigung

§ 3 Zurückbehaltungsrecht an Urkunden

§ 4 Doppelte Gebühr

§ 5 Gebühren- und Auslagenerhebung von Amts wegen angeordneten Untersuchungen

§ 6 Zuschlag bei Wartezeiten

§ 7 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


Anlage


zum Download der BinSchKostV