Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

Untersuchung / Eichung

Allgemeines

Die Aufgaben des Dezernats Technische Schiffssicherheit (Interner Link), ehemals ZSUK (Zentralstelle Schiffsuntersuchungskommission/Schiffseichamt), sind vergleichbar mit denen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) und der Technischen Prüforganisationen wie z. B. TÜV, DEKRA, GTÜ im Rahmen der Hauptuntersuchung im Straßenverkehr.

Untersuchung / Eichung

Eine wichtige Aufgabe des Dezernats Technische Schiffssicherheit besteht in der Mitarbeit auf nationaler und internationaler Ebene an der Erstellung und Fortschreibung von Rechtsvorschriften über Untersuchung (Interner Link), Zulassung und Eichung (Interner Link) von Binnenschiffen sowie dem Transport gefährlicher Güter im Rahmen der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR), der Europäischen Union (EU) und der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (ECE) in Genf.

Beförderung gefährlicher Güter

Gefährliche Güter müssen sicher befördert werden, damit Menschen, Tiere, Umwelt und Sachen nicht gefährdet werden. Um dieses Ziel zu erreichen, bestehen eingehende Sicherheitsvorschriften. In einer hochindustriellen Gesellschaft werden gefährliche Güter häufig verwendet und natürlich auch befördert. Wichtig bei Transporten ist es, Leben und Gesundheit von Menschen sowie von Tieren zu schützen sowie Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwenden. Für den Transport gefährlicher Güter (Interner Link) wurden deshalb internationale Regelwerke geschaffen, mit denen der sichere Transport dieser sensiblen Güter grundsätzlich gewährleistet ist. Die Vorschriften werden unter Berücksichtigung von Erkenntnissen in Wissenschaft und Technik laufend überprüft und weiterentwickelt.

Zentrale Binnenschiffsbestandsdatei

Die dem Dezernat Technische Schiffssicherheit zugeordnete Zentrale Binnenschiffsbestandsdatei (ZBBD) (Interner Link) ist die zentrale Datenerfassungsstelle, die die Daten der deutschen Binnenflotte prüft, statistisch erfasst, auswertet und veröffentlicht.

Hinweis des Binnenschifffahrtsfonds bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Standort Münster, zur Meldeverpflichtung nach Artikel 7 Absatz 5 (letzter Satz) der Verordnung (EG) Nr. 718/1999 des Rates vom 29. März 1999 über kapazitätsbezogene Maßnahmen für die Binnenschifffahrtsflotten der Gemeinschaft zur Förderung des Binnenschiffsverkehrs

In dem Bestreben, die Marktbeobachtung im Binnenschifffahrtssektor zu verbessern, ist es wichtig, dass eine wirksame Überwachung der Entwicklung der Flottenkapazität in der EU erfolgt. In diesem Zusammenhang wird auf Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 718/1999 des Rates vom 29. März 1999 über kapazitätsbezogene Maßnahmen für die Binnenschifffahrtsflotten der Gemeinschaft zur Förderung des Binnenschiffsverkehrs verwiesen. Dieser sieht vor, dass die Europäische Kommission in ihren Entscheidungen über kapazitätsbezogene Maßnahmen die Ergebnisse des Verkehrsmarkts und seine voraussichtliche Entwicklung berücksichtigt. Um einen Beitrag zur Beobachtung des Verkehrsmarkts zu leisten, müssen die Eigentümer im Bau befindlicher oder eingeführter Schiffe, die Fonds sechs Monate vor der Inbetriebnahme dieser Schiffe unterrichten.

Die Meldeverpflichtung besteht laut Klarstellung des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur ausschließlich für Eigentümer mit Firmensitz in Deutschland, wenn ihre neugebauten oder aus einem nicht der EU angehörenden Staat eingeführten Schiffe eine einheitliche europäische Schiffsnummer von der Zentralstelle Schiffsuntersuchungskommission erhalten sollen.

Die Meldungen können formlos oder nach dem als Anlage beigefügten Musterschreiben (intern) (PDF, 7 Kilobyte, Datei ist nicht barrierefrei) erfolgen. Sie sollten aber auf jeden Fall folgende Angaben enthalten:

  • die vollständige Anschrift des Eigentümers;
  • die Schiffsart und -gattung;
  • den Schiffsnamen;
  • die Tragfähigkeit bzw. bei Schub-/Schleppbooten die Antriebsleistung;
  • das Datum der voraussichtlichen Indienststellung.

Meldungen für in der Bundesrepublik Deutschland beabsichtigte Inbetriebnahmen sind zu richten an die

Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt
Standort Münster
Cheruskerring 11
48147 Münster

Stand: 26. Januar 2018