Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

Schiffsbezogene Sicherheitsregelungen und -standards

Die Liste der Fundstellen neuer im Berichtsjahr 2016 veröffentlichter schiffsbezogener Sicherheitsregelungen und -standards wird im Anschluss an die für das Jahr 2015 im Verkehrsblatt und im Bundesanzeiger veröffentlichten Liste (vgl. VkBl. 2016 Seite 43) nachstehend bekannt gemacht:

  1. Zu Buchstabe a. - Bekannt gemachte Richtlinien nach § 6 SchSV:

    Im Jahr 2016 wurden keine Richtlinien nach § 6 der Schiffssicherheitsverordnung bekannt gemacht.

  2. Zu Buchstabe b. - Bekanntmachungen über Seegebiete nach den Abschnitten A.II Nummer 1 und A.III Nummer 2 der Anlage 1 zur SchSV:

    Im Jahr 2016 wurden keine Seegebiete nach den Abschnitten A.II Nummer 1 und A.III Nummer 2 der Anlage 1 zur SchSV bekannt gemacht.

  3. Zu Buchstabe c. - Neueste für die Festlegung eines Schiffsmanagement-Systems relevante IMO-Entscheidungen:

    3.1
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffsicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1352/Rev.1 ) "Änderungen der Richtlinien für die sachgerechte Stauung und Sicherung von Ladungen bei der Beförderung mit Seeschiffen (CSS-Code)" (VkBl. 2016 Seite 100, NfS 11/16)

    3.2
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1509, "Einheitliche Interpretationen des Codes über Lärmpegel an Bord von Schiffen (Entschließung MSC.337(91))" (VkBl. 2016 Seite 365, NfS 21/16)

    3.3
    Amtliche Bekanntmachung der Tatbestände, die auf Grund besonderer Rechtsvorschriften in das Seetagebuch einzutragen sind (VkBl. 2016 Seite 590, NfS 42/16)

  4. Zu Buchtabe d. - Bekanntmachungen der Muster von Zeugnissen und sonstigen Bescheinigungen nach Abschnitt A. Nummern 1 bis 3 der Anlage 2 der SchSV:

    Im Jahr 2016 wurden keine Muster von Zeugnissen und sonstigen Bescheinigungen nach Abschnitt A. Nummern 1 bis 3 der Anlage 2 zur SchSV veröffentlicht.

  5. Zu Buchstabe e. - Änderungen der Schiffssicherheitsverordnung:

    Artikel 2 der Sechzehnten Schiffssicherheitsanpassungsverordnung vom 28. Juni 2016
    (BGBl. I 2016 Seite 1504, NfS 30/16)

  6. Zu Buchstabe f. - Nach § 12 des Schiffssicherheitsgesetzes zu berücksichtigende Beschlüsse:

    Im Jahr 2016 wurden keine zu berücksichtigenden Beschlüsse nach § 12 des Schiffssicherheitsgesetzes veröffentlicht.

  7. Zu Buchstabe g. - Änderungen der Anlage zum Schiffssicherheitsgesetz:

    Artikel 1 der Sechzehnten Schiffssicherheitsanpassungsverordnung vom 28. Juni 2016
    (BGBl. I 2016 Seite 1504, NfS 30/16)

  8. Zu Buchstabe h. - Nach § 9d des Seeaufgabengesetzes zugrunde zu legende internationale Standards:

    8.1
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses der IMO MSC.1/Rundschreiben 1453/Rev.1 "Richtlinien für die Übermittlung von Informationen und das Ausfüllen der Formvorgaben für die Darstellung der Eigenschaften von Ladungen, die nicht im Internationalen Code über die Beförderung von Schüttgut auf See/IMSBC aufgeführt sind und für die Darstellung der Bedingungen für ihre Beförderung" (VkBl. 2016 Seite 23, NfS 6/16)

    8.2
    Bekanntmachung der Entschließung des Schiffsicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.370(93) "Änderungen des Internationalen Codes für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung verflüssigter Gase als Massengut (IGC-Code)" (VkBl. 2016 Seite 67, NfS 8/16)

    8.3
    Bekanntmachung der "Nichtamtlichen Bekanntmachung des Codes über die Sicherheit von Spezialschiffen von 2008 (SPS-Code 2008) (Entschließung 266(84)) in der konsolidierten Fassung mit Berücksichtigung der Entschließung 299(87)" (VkBl. 2016 Seite 67, NfS 8/16)

    8.4
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1406/Rev.3 "Überarbeitete Vorläufige Empfehlung für Flaggenstaaten zum Einsatz von privaten bewaffnetem Wachpersonal an Bord von Schiffen im Hochrisikobereich" (VkBl. 2016 Seite 96, NfS 12/16)

    8.5
    Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.397(95) "Änderungen von Teil A des Codes für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW-Code)" (VkBl. 2016 Seite 110, NfS 12/16)

    8.6
    Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.399(95) "Änderungen der Richtlinien für die Verwendung von Kunststoffrohren auf Schiffen (Entschließung A.753(18)) in der mit Entschließung MSC.313(88) geänderten Fassung" (VkBl. 2016 Seite 163)

    8.7
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1511 "Einheitliche Interpretationen zu den Regeln II-2/9 und II-2/13 SOLAS" (VkBl. 2016 Seite 231)

    8.8
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1516 "Änderungen zu den überarbeiteten Richtlinien für die Instandhaltung und Inspektion von Brandschutzsystemen und Brandschutzeinrichtungen (MSC.1/Circ. 1432)" (VkBl. 2016 Seite 235, NfS 15/16)

    8.9
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1394/Rev.1 "Allgemeine Richtlinien für die Entwicklung zielorientierter Schiffbaunormen der IMO" (VkBl. 2016 Seite 239, NfS 26/15)

    8.10
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1504 "Einheitliche Interpretation der Richtlinien für den sicheren Zugang zum Vorschiff von Tankschiffen (Entschließung MSC.62(67))" (VkBl. 2016 Seite 286, NfS 17/16)

    8.11
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1505 "Einheitliche Interpretation der Regel II-2/13.6 SOLAS" (VkBl. 2016 Seite 287, NfS 17/16)

    8.12
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1507 "Änderungen der Einheitlichen Interpretationen zu den Vorschriften der Kapitel II-1 und XII SOLAS, den technischen Vorschriften für Zugangsmöglichkeiten zu Überprüfungszwecken (Entschließung MSC.158(78)) und den Leistungsnormen für Wasserstandmelder auf Massengutschiffen und sonstigen Frachtschiffen mit nur einem Laderaum (Entschließung MSC.188(79)) (MSC.1/Rundschreiben 1464/Rev.1)" (VkBl. 2016 Seite 288, NfS 17/16)

    8.13
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1508 "Einheitliche Interpretationen der Regel 36(6) des Protokolls von 1988 zu dem Internationalen Freiboard-Übereinkommen von 1966" (VkBl. 2016 Seite 289, NfS 17/16)

    8.14
    Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.398(95) "Änderungen von Teil B des internationalen Codes über Intaktstabilität von 2008 (IS-Code 2008)" (VkBl. 2016 Seite 290, NfS 17/16)

    8.15
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1515 „Überarbeitete Entwurfsrichtlinie und betriebliche Empfehlung für Lüftungssysteme in Ro-Ro-Laderäumen" (VkBl. 2016 Seite 367, NfS 21/16)

    8.16
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1164/Rev.15 "Internationales Übereinkommen von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW-Übereinkommen) in seiner letzten geänderten Fassung" (VkBl. 2016 Seite 396, NfS 26/16)

    8.17
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1510 "Änderungen der einheitlichen Interpretationen zum Kapitel II-2 SOLAS, zum Code für Brandsicherheitssysteme (FSS-Code), zum Code für Brandprüfverfahren (FTP-Code) und zugehörigen Brandprüfverfahren (MSC Rundschreiben 1120)" (VkBl. 2016 Seite 399, NfS 26/16)

    8.18
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1514 "Leistungsstandard, Funktionsanforderungen und Systemanforderungen für die Bewertung von Rauchlenksystemen" (VkBl. 2016 Seite 400, NfS 26/16)

    8.19
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.1/Rundschreiben 736/Rev.2 "Anleitung von Betriebsvorgängen im Öltagebuch Teil 1-Betriebsvorgänge im Maschinenraum (Alle Schiffe)" (VkBl. 2016 Seite 415, NfS 26/16)

    8.20
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1163/Rev.9 "Internationales Übereinkommen von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW) in seiner zuletzt geänderten Fassung" (VkBl. 2016 Seite 445, NfS 28/16)

    8.21
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1395/Rev.2 "Listen von Schüttgut, die von einem fest eingebauten Gas-Feuerlöschsystem befreit werden können oder bei denen ein fest eingebautes Gas- Feuerlöschsystem unwirksam ist" (VkBl. 2016 Seite 447, NfS 28/16)

    8.22
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1548 "Empfehlung für Verwaltungen, Hafenstaatkontrollbehörden, Unternehmen, Hafenumschlagsanlagen und Kapitäne hinsichtlich der SOLAS-Anforderungen an die bestätigte Bruttomasse von beladenen Containern" (VkBl. 2016 Seite 449, NfS 28/16)

    8.23
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses sowie des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der IMO MSC-MEPC.5/Rundschreiben 10 "Einheitliche Interpretation von Absatz 15.13.5 des IBC-Codes für Stoffe, die sauerstoffabhängige Inhibitoren erfordern" (VkBl. 2016 Seite 481, NfS 30/16)

    8.24
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1501 "Einheitliche Interpretation der Regel II-2/16.3.3 SOLAS für Stoffe, die sauerstoffabhängige Inhibitoren erfordern" (VkBl. 2016 Seite 482, NfS 30/16)

    8.25
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO STCW.6/Rundschreiben 11 "Änderungen des Teil B des Codes für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW-Code)" (VkBl. 2016 Seite 483, NfS 31/16)

    8.26
    Bekanntmachung der Änderungen des Internationalen Übereinkommens zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS) zur verpflichtenden Angabe der verifizierten Bruttomasse von Seecontainern. (VkBl. 2016 Seite 485)

    8.27
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO STCW.7/Rundschreiben 23/Add.1, "Änderungen der Vorläufigen Anleitung für die Ausbildung von Seeleuten auf Schiffen, die Gase oder andere Brennstoffe mit niedrigem Flammpunkt verwenden (STCW.7/Rundschreiben 23)" (VkBl. 2016 Seite 532, NfS 35/16)

    8.28
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1523 "Frühe Umsetzung der Änderung des Internationalen Codes für Brandsicherheitssysteme (FSS-Code)" (VkBl. 2016 Seite 589)

    8.29
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1518 "Bekanntmachung von Regeln für den Entwurf und den Bau von Massengutschiffen und Öltankschiffen einer Organisation, die gemäß der Vorschriften von Regel XI-1/1 SOLAS von den Verwaltungen anerkannt ist, dass sie sich in Konformität mit den Zielen und funktionellen Anforderungen der zielorientierten Schiffbaunormen für Massengutschiffe und Öltankschiffe befinden" (VkBl. 2016 Seite 596)

    8.30
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1524 "Änderungen der Empfehlung für Hubschrauberlandeflächen auf Ro-Ro-Fahrgastschiffen (MSC/Rundschreiben 895)" (VkBl. 2016 Seite 598)

    8.31
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses der IMO MSC.1/Rundschreiben 1527 "Einheitliche Interpretationen zu Kapitel II-2 SOLAS" (VkBl. 2016 Seite 598)

    8.32
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses der IMO MSC.1/Rundschreiben 1529, "Einheitliche Interpretation von Absatz 4.4.7.6 des Internationalen Rettungsmittelcodes (LSA-Code), in der durch Entschließung MSC.320(89) geänderten Fassung." (VkBl. 2016 Seite 620, NfS 43/16)

    8.33
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses der IMO MSC.1/Rundschreiben 1530, "Einheitliche Interpretationen der Regel III/6.4 und III/6.5 SOLAS und des Abschnitts 7.2 des LSA-Codes" (VkBl. 2016 Seite 622, NfS 43/16)

    8.34
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses der IMO MSC.1/Rundschreiben 1535, "Einheitliche Interpretationen in Bezug auf das Protokoll von 1988 zu dem Internationalen Freibord-Übereinkommen von 1966" (VkBl. 2016 Seite 623, NfS 43/16)

    8.35
    Änderung der Technischen Vorschrift über die Kontrolle der Stickoxid-Emissionen aus Schiffsdieselmotoren (Technische NOx-Vorschrift 2008) (VkBl. 2016 Seite 652)

    8.36
    Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.391(95), "Annahme des Internationalen Codes für die Sicherheit von Schiffen, die Gase oder andere Brennstoffe mit niedrigem Flammpunkt verwenden (IGF-Code)" (VkBl. 2016 Seite 655, NfS 46/16)

    8.37
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses der IMO MSC.1/Rundschreiben 1534, "Einheitliche Interpretation in Bezug auf das Internationale Freibord-Übereinkommen von 1966" (VkBl. 2016 Seite 674, NfS 47/16)

    8.38
    Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.407(96), "Änderungen des Codes für den Bau und die Ausrüstung beweglicher Offshore-Bohrplattformen, 2009 (2009 SPS-MODU-Code)" (VkBl. 2016 Seite 675)

    8.39
    Bekanntmachung der Entschließung des Schiffssicherheitsausschusses MSC.408(96), "Änderungen des Kapitel 2 des Codes über die Sicherheit von Spezialschiffen von 2008 (SPS-Code 2008)" (VkBl. 2016 Seite 675, NfS 47/16)

    8.40
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses der IMO MSC.1/Rundschreiben 1536, "Einheitliche Interpretationen der Regeln II-1/29.3 und II-1/29.4" (VkBl. 2016 Seite 676, NfS 47/16)

    8.41
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses der IMO MSC.1/Rundschreiben 1537, "Einheitliche Interpretationen des Internationalen Codes über Intaktstabilität von 2008 (IS-Code 2008)" (VkBl. 2016 Seite 678, NfS 47/16)

    8.42
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses der IMO MSC.1/Rundschreiben 1538, "Einheitliche Interpretationen bezogen auf den Internationalen Getreide-Code" (VkBl. 2016 Seite 678, NfS 47/16)

    8.43
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses der IMO MSC.1/Rundschreiben 1539, "Einheitliche Interpretationen von Kapitel II-1 SOLAS" (VkBl. 2016 Seite 700, NfS 50/16)

    8.44
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses der IMO MSC.1/Rundschreiben 1540, "Einheitliche Interpretation des 2009 MODU-Codes" (VkBl. 2016 Seite 701, NfS 50/16)

    8.45
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses der IMO MSC.1/Rundschreiben 1541, "Einheitliche Interpretation des HSC-Codes 1994" (VkBl. 2016 Seite 701, NfS 50/16)

    8.46
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses der IMO MSC.1/Rundschreiben 1542, "Einheitliche Interpretation des HSC-Codes 2000" (VkBl. 2016 Seite 702, NfS 50/16)

    8.47
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses der IMO MSC.1/Rundschreiben 1543, "Einheitliche Interpretation in Bezug auf den IGC-Code" (VkBl. 2016 Seite 702, NfS 50/16)

    8.48
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses der IMO MSC.1/Rundschreiben 1545, "Einheitliche Interpretationen in Bezug auf die Anwendungen von Regel II-1/3-6 SOLAS, in der jeweils geltenden Fassung, und der geänderten technischen Vorschriften für Zugangsmöglichkeiten zu Überführungszwecken (Entschließung MSC.158(78))" (VkBl. 2016 Seite 703, NfS 50/16)

    8.49
    Bekanntgabe des Internationalen Maritime Dangerous Goods Code (IMDG-Code) (VkBl. 2016 Seite 718)

    8.50
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses der IMO MSC.1/Rundschreiben 1503, "ECDIS-Richtlinien für eine gute Praxis" (VkBl. 2016 Seite 727)

    8.51
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses der IMO MSC.1/Rundschreiben 1526, "Interimsrichtlinien für Maritimes Cyber-Risikomanagement" (VkBl. 2016 Seite 738)

    8.52
    Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1531, "Prüfliste zum Erkennen gewissenhafter Anbieter von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem CTU-Code (Due Diligence Checkliste)" (VkBl. 2016 Seite 785)

  9. Zu Buchstabe i. - Bekanntmachungen des Inkrafttretens internationaler Schiffssicherheitsregelungen:

    9.1
    Sechsundzwanzigste Verordnung über die Änderungen des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (26. SOLAS-Änderungsverordnung – 26. SOLAS-ÄndV) vom 15. April 2016 (BGBl. II 2016 Seite 411, NfS 22/16)

    9.2
    Siebenundzwanzigste Verordnung über die Änderungen des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (27. SOLAS-Änderungsverordnung – 27. SOLAS-ÄndV) vom 17. Juni 2016 (BGBl. II 2016 Seite 627)

    9.3
    Achtundzwanzigste Verordnung über die Änderungen des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (28. SOLAS-Änderungsverordnung – 28. SOLAS-ÄndV) vom 20. Dezember 2016 (BGBl. II 2016 Seite 1408)

    9.4
    Neunte Verordnung über Änderungen des Internationalen Freibord-Übereinkommen von 1966 und des Protokolls von 1988 zu diesem Übereinkommen vom 15. April 2016 (BGBl. II 2016 Seite 380)

    9.5 Erste Verordnung zu dem Seearbeitsübereinkommen, 2006, der internationalen Arbeitsorganisation vom 23. Februar 2006 vom 01. Juli 2016 (BGBl. II 2016 Seite 828)

    9.6
    Achte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen vom 09. Februar 2016 (BGBl. I 2016 Seite 182, NfS 10/16)

Stand: 01. Januar 2016