Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

§ 9.03 Zuordnung der Patentarten

  1. Gültige Patente nach § 9.02 Nummer 1 entsprechen den Patenten nach § 6.04 Nummer 1 dieser Verordnung wie folgt:

    Folgende nach § 9.02 Nummer 1 gültige Patenteentsprechenden Patenten nach § 6.04 Nummer 1 dieser Verordnung
    RheinschifferpatentGroßes Patent
    Kleines PatentKleines Patent
    PolizeibootpatentBehördenpatent
    ZollbootpatentBehördenpatent
    FeuerlöschbootpatentBehördenpatent
    SportschifferpatentSportpatent
  2. Ein gültiges Patent kann nach Maßgabe der Tabelle in Nummer 1 in das entsprechende Patent für die gleiche Strecke umgetauscht werden.

Stand: 17. Dezember 2011