Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

Beschluss CDNI 2017-II-1

Berichtigung von Unstimmigkeiten

in den Artikeln 5.01 und 7.04 Absatz 3

sowie in den geänderten Anhängen III und IV der Anwendungsbestimmung

Die Konferenz der Vertragsparteien,

gestützt auf das Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI) und insbesondere dessen Artikel 14 und 19,

gestützt auf das Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI) und insbesondere dessen Artikel 22, dem zufolge jede Sprachfassung gleichermaßen verbindlich ist,

in der Erwägung, dass einheitliche und konsistente Sprachfassungen erforderlich sind, um eine ordnungsgemäße Anwendung des Übereinkommens durch alle Vertragsparteien zu gewährleisten,

nimmt die Berichtigungen an den Artikeln 5.01 und 7.04 Absatz 3 sowie an den Anhängen III und IV, wie in der Anlage (Interner Link) aufgeführt, an.

Dieser Beschluss tritt am 01. Januar 2018 in Kraft.

Stand: 02. August 2018