Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

Beschluss CDNI 2016-II-4

Anlage 2 - Änderung der Anwendungsbestimmung

Anhang III - Entladungsstandards und Abgabe-/Annahmevorschriften für die Zulässigkeit der Einleitung von Waschwasser mit Ladungsrückständen

Die Konferenz der Vertragsparteien,

  • gestützt auf das Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI) und insbesondere dessen Artikel 14 und 19,
  • unter Hinweis auf ihre Beschlüsse CDNI 2009-II-2 und CDNI 2011-I-5,
  • in dem Bestreben, dafür zu sorgen, dass die Stoffliste in Anhang III der Anwendungsbestimmung des CDNI die regelmäßig auf Wasserstraßen beförderten Güter berücksichtigt,
  • in der Überzeugung, dass dazu einfache Regelungen und benutzerfreundliche Bestimmungen getroffen werden müssen, die den Rückmeldungen aus der Praxis Rechnung tragen,
  • nach Anhörung der anerkannten Verbände,
  • auf Vorschlag ihrer Arbeitsgruppe
    CDNI/G,
  • verabschiedet die beigefügte Fassung 2018 des Anhangs III (Interner Link) der Anwendungsbestimmung betreffend Entladungsstandards und Abgabe-/Annahmevorschriften für die Zulässigkeit der Einleitung von Waschwasser mit Ladungsrückständen, die den derzeitigen Anhang III ersetzt.

Begleitend zu diesem Beschluss werden detaillierte Dokumente zur Erläuterung auf der Webseite http://www.cdni-iwt.org veröffentlicht.
Dieser Beschluss tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.

Stand: 01. Januar 2018